http://www.EBA.domain.example/ Dies ist der RSS Feed des Eisenbahn-Bundesamtes. de-de Copyright by Eisenbahn-Bundesamt. Alle Rechte vorbehalten editor@EBA.domain.example webmaster@EBA.domain.example Newspapers BundOnline CMS http://blogs.law.harvard.edu/tech/rss 60 http://www.eba.bund.de/SharedDocs/Aktuelles/DE/Presse_26Fachmitteilungen/Pressemitteilungen/Archiv/2012/01__neuer__Netzbeirat.html Der vom Eisenbahn-Bundesamt (EBA) berufene Beirat der DB Netz AG ist in seine neue dreijährige Amtsperiode gestartet. EBA-Präsident Gerald Hörster hat die 16 Mitglieder des Gremiums in Frankfurt ernannt. Die Beiräte sind Vertreter von Eisenbahnverkehrsunternehmen, von Aufgabenträgern des Nahverkehrs und von Verbänden. "Alternativ kann hier zur Anzeige der Teaserbilder folgender Eintrag stehen: ]]>" http://www.eba.bund.de/SharedDocs/Aktuelles/DE/Presse_26Fachmitteilungen/Fachmitteilungen/Archiv/2012/01__Foerderrichtlinie__KLV.html Zum 01. Januar 2012 ist die Neufassung der Richtlinie zur Förderung von Umschlaganlagen des Kombinierten Verkehrs nichtbundeseigener Unternehmen in Kraft getreten. Ziel der Förderung ist es, durch den KV die Verlagerung von Gütertransporten von der Straße auf die umweltfreundlicheren Verkehrsträger Schiene und Wasserstraße zu unterstützen. Das Eisenbahn-Bundesamt nimmt ab sofort Ihre Anträge für Anlagen des KV Schiene/Straße und Schiene/Schiene entgegen. "Alternativ kann hier zur Anzeige der Teaserbilder folgender Eintrag stehen: ]]>" http://www.eba.bund.de/SharedDocs/Aktuelles/DE/Presse_26Fachmitteilungen/Pressemitteilungen/Archiv/2011/12__Netzbeirat.html Ende dieses Jahres läuft die Amtszeit des vom Eisenbahn-Bundesamt (EBA) berufenen Beirats der DB Netz AG aus. Der Netzbeirat hat in seiner Amtsperiode eine Reihe von Empfehlungen abgegeben - zum Beispiel zu den Themen Lärmvermeidung, Infrastrukturfinanzierung und Umgang mit Kapazitätsengpässen – und damit Impulse für die Entwicklung der Schieneninfrastruktur gesetzt. Für dieses Engagement dankte EBA-Präsident Gerald Hörster den Mitgliedern in der letzten Sitzung der Amtszeit am Donnerstag persönlich. "Alternativ kann hier zur Anzeige der Teaserbilder folgender Eintrag stehen: ]]>" http://www.eba.bund.de/SharedDocs/Aktuelles/DE/Presse_26Fachmitteilungen/Fachmitteilungen/Archiv/2011/23__BVerwG__zu__Auskuenften.html Bundesverwaltungsgericht Urteil vom 7. Dezember 2011. Das Eisenbahn-Bundesamt hat die DB Netz AG zu Recht zur Erteilung von Auskünften verpflichtet, um überprüfen zu können, ob das zum Konzern der Deutsche Bahn AG gehörende Eisenbahninfrastrukturunternehmen in Widerspruch zu den Bestimmungen des Allgemeinen Eisenbahngesetzes öffentliche Gelder in den Eisenbahnverkehrsunternehmensbereich des Konzerns übergeleitet hat. Dies hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am 07. Dezember 2011 entschieden und dabei festgestellt, dass den gesetzlich umschriebenen Auskunftspflichten der Eisenbahnunternehmen entsprechende Befugnisse der Aufsichtsbehörden zur hoheitlichen Auskunftserhebung gegenüberstehen. "Alternativ kann hier zur Anzeige der Teaserbilder folgender Eintrag stehen: ]]>" http://www.eba.bund.de/SharedDocs/Aktuelles/DE/Presse_26Fachmitteilungen/Fachmitteilungen/Archiv/2011/22__Online__Register__Schienenfahrzeuge.html Das Eisenbahn-Bundesamt ist gemäß §15 (1) der Gefahrgutverordnung Straße, Eisenbahn und Binnenschifffahrt (GGVSEB) zuständige Behörde für die Anerkennung von Schweißbetrieben für Kesselwagen, Batteriewagen und abnehmbaren Tanks. Das aktuelle Verzeichnis der nach Kapitel 6.8 der Ordnung für die internationale Eisenbahnbeförderung gefährlicher Güter (RID) anerkannten Schweißbetriebe, ist ab sofort im Online-Register Schienenfahrzeuge (http://www.en15085.net) einsehbar. "Alternativ kann hier zur Anzeige der Teaserbilder folgender Eintrag stehen: ]]>" http://www.eba.bund.de/SharedDocs/Aktuelles/DE/Presse_26Fachmitteilungen/Fachmitteilungen/Archiv/2011/21__Uebergabe__Fuehrerscheine.html Die Lokführer in Deutschland bekommen neue Führerscheine, die in ganz Europa anerkannt werden. Zusammen mit Klaus-Dieter Scheurle, Staatssekretär im Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, hat EBA-Präsident Gerald Hörster in Berlin die ersten neuen Dokumente an zwei Triebfahrzeugführer übergeben. "Alternativ kann hier zur Anzeige der Teaserbilder folgender Eintrag stehen: ]]>" http://www.eba.bund.de/SharedDocs/Aktuelles/DE/Presse_26Fachmitteilungen/Fachmitteilungen/Archiv/2011/20__Sicherheitsbericht2010.html Das Eisenbahn-Bundesamt hat als Sicherheitsbehörde für Eisenbahnen in Deutschland den neuesten Sicherheitsbericht (Berichtsjahr 2010) veröffentlicht. Ein solcher Sicherheitsbericht ist gemäß Artikel 18 der Richtlinie über Eisenbahnsicherheit in der Gemeinschaft („Sicherheitsrichtlinie“ RL 2004/49/EG) jährlich von allen Europäischen Eisenbahnsicherheitsbehörden zu erstellen und zu veröffentlichen. Er enthält Angaben über die Entwicklung der Eisenbahnsicherheit inklusive der gemeinsamen Sicherheitsindikatoren (CSI) sowie über die Entwicklung des rechtlichen Rahmens im Bereich der Eisenbahnsicherheit. Der Bericht geht ferner auf den Umsetzungsstand bei der Erteilung von Sicherheitsbescheinigungen und -genehmigungen ein. Außerdem enthält das Dokument wichtige Hinweise über Erkenntnisse aus der Aufsicht über die Eisenbahnunternehmen. "Alternativ kann hier zur Anzeige der Teaserbilder folgender Eintrag stehen: ]]>" http://www.eba.bund.de/SharedDocs/Aktuelles/DE/Presse_26Fachmitteilungen/Fachmitteilungen/Archiv/2011/19__trassennutzer__traegt__Verantw.html Wer die Trasse hat, ist stets das verantwortliche Eisenbahnverkehrsunternehmen! Diesen wichtigen Grundsatz haben alle Teilnehmer am Eisenbahnbetrieb zu beachten. Das EBA weist aus aktuellem Anlass darauf hin, dass aus rechtlicher Sicht nur ein einziges Eisenbahnunternehmen die Verantwortung für die sichere Durchführung der Zugfahrt tragen kann. Dies ist stets dasjenige Eisenbahnunternehmen, das dem Infrastrukturbetreiber als Inhaber der Trasse bekannt ist. Dieses Unternehmen muss u.a. auch die Zusatzbescheinigung zum Triebfahrzeugführerschein gemäß TfV bzw. das Beiblatt gemäß Eisenbahnführerscheinrichtlinie ausstellen. Diese Rechtsposition wird auch durch das Verwaltungsgericht Köln gestützt, das hierzu in einem verwaltungsrechtlichen Verfahren einen entsprechenden schriftlichen Hinweis verfasst hat. "Alternativ kann hier zur Anzeige der Teaserbilder folgender Eintrag stehen: ]]>" http://www.eba.bund.de/SharedDocs/Aktuelles/DE/Presse_26Fachmitteilungen/Pressemitteilungen/Archiv/2011/11__Talent__2__160.html Das Eisenbahn-Bundesamt (EBA) hat die vierteiligen „Talent 2“-Züge für das S-Bahn-Netz Nürnberg sowie für das Moselnetz für Geschwindigkeiten bis 160 km/h zugelassen. "Alternativ kann hier zur Anzeige der Teaserbilder folgender Eintrag stehen: ]]>" http://www.eba.bund.de/SharedDocs/Aktuelles/DE/Presse_26Fachmitteilungen/Pressemitteilungen/Archiv/2011/10__SiBe__ERA.html Das Eisenbahn-Bundesamt (EBA) setzt die Beratungsreihe zum Thema „Sicherheitsbescheinigung“ fort. Auf Einladung der Bonner Behörde referierten am vergangenen Dienstag Vertreter der Europäischen Eisenbahnagentur (ERA) im Rahmen eines entsprechenden Workshops für Eisenbahnunternehmen und Organisationen des Eisenbahnsektors in Deutschland. "Alternativ kann hier zur Anzeige der Teaserbilder folgender Eintrag stehen: ]]>"