Thema: In eigener Sache
In vielen Fällen machen die Bundesländer von der Möglichkeit Gebrauch, die Aufsicht über Regionalbahnen an das Eisenbahn-Bundesamt (EBA) zu übertragen.
Das EBA ist die Sicherheitsbehörde für die Eisenbahnen in Deutschland und die zuständige Aufsichtsbehörde für alle bundeseigenen Eisenbahnen sowie für die Eisenbahnunternehmen, die zwar nicht in Bundesbesitz sind, aber einer Sicherheitsbescheinigung oder Sicherheitsgenehmigung bedürfen. Der Aufsicht durch das EBA unterliegen somit mehr als zwei Drittel aller Eisenbahnunternehmen in Deutschland.
Eisenbahnen, die lediglich Regionalbahn sind oder die für ihren Eisenbahninfrastrukturbetrieb keiner Sicherheitsgenehmigung brauchen, werden hingegen in der Regel von den Ländern beaufsichtigt. Der Gesetzgeber hat den Ländern allerdings die Möglichkeit eingeräumt, die Eisenbahnaufsicht und auch die Befugnis zur Erteilung von Genehmigungen ganz oder teilweise dem EBA zu übertragen. Von dieser Möglichkeit haben elf Länder Gebrauch gemacht. Welche Aufgaben in welchem Umfang das EBA für das jeweilige Bundesland wahrnimmt, ist dabei Bestandteil vertraglicher Regelungen zwischen Land und EBA.
Im operativen Teil ist die Landeseisenbahnaufsicht (LEA) bei den Außenstellen des EBA angesiedelt, Grundsatzfragen und Fragen der Vertragsgestaltung und –pflege sind Aufgabe der Zentrale in Bonn. In den Ländern Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt und Thüringen fungiert das EBA auch als Verwaltungshelfer bei der Beaufsichtigung der Straßenbahnen.
Das EBA hat für die LEA je Bundesland eigene Ansprechpartner. Im folgenden finden Sie die entsprechenden Kontaktdaten.