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Thema: Recht

EU-Recht

Hier finden Sie die wichtigsten Richtlinien, Verordnungen, Entscheidungen / Beschlüsse oder Empfehlungen der Europäischen Union zusammengefasst in einer Übersicht.

Übersicht des im Eisenbahnbereich anwendbaren EU-Rechts

Bitte beachten Sie: Die europäischen Rechtsvorschriften sind nicht unmittelbar anwendbares Recht, vielmehr sind die einzelnen Vorschriften jeweils durch die Mitgliedstaaten der EU in nationales Recht umzusetzen. Einzig Verordnungen gelten unmittelbar und bedürfen keiner Umsetzung durch die Mitgliedstaaten.

Hinweis: Die jeweiligen Rechtsakte sind verlinkt. Klick auf den Titel führt zur deutschen Ausgabe des entsprechenden Dokuments im EUR-Lex (Onlinezugang zum EU-Recht).

Erste Rechtsakte

1. Eisenbahnpaket

Recast 1. Eisenbahnpaket

2. Eisenbahnpaket

3. Eisenbahnpaket

Änderung technischer Rechtsrahmen

  • RL 2008/57/EG (Zusammenführung und Ersatz RL 96/48/EG und 2001/16/EG, Cross Acceptance, Ausweitung Geltungsbereich)
  • RL 2008/110/EG (Änderung RL 2004/49/EG: ECM)
  • VO (EG) 1335/2008 (Änderung VO 881/2004: Anpassung an geänderte RL)

4. Eisenbahnpaket

"Technische Säule"

"Politische Säule"

Interoperabilität

Lärm

Shift2Rail

Weitere Informationen

Weitere Europäische Rechtsvorschriften und andere wichtige Informationen zum europäischen Eisenbahnverkehr finden Sie auf der Webseite der Europäischen Kommission.