Thema: Recht
EU-Recht
Hier finden Sie die wichtigsten Richtlinien, Verordnungen, Entscheidungen / Beschlüsse oder Empfehlungen der Europäischen Union zusammengefasst in einer Übersicht.
Übersicht des im Eisenbahnbereich anwendbaren EU-Rechts
Bitte beachten Sie: Die europäischen Rechtsvorschriften sind nicht unmittelbar anwendbares Recht, vielmehr sind die einzelnen Vorschriften jeweils durch die Mitgliedstaaten der EU in nationales Recht umzusetzen. Einzig Verordnungen gelten unmittelbar und bedürfen keiner Umsetzung durch die Mitgliedstaaten.
Hinweise:
Die jeweiligen Rechtsakte sind verlinkt. Klick auf den Titel führt zur deutschen Ausgabe des entsprechenden Dokuments im EUR-Lex (Onlinezugang zum EU-Recht).
Eingerückte Rechtsakte gehören systematisch zum "übergeordneten" Rechtsakt und enthalten insoweit ergänzende Regelungen.
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Erste Rechtsakte
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1. Eisenbahnpaket
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Recast 1. Eisenbahnpaket
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2. Eisenbahnpaket
RL 2004/49/EG (Sicherheit, Änderung RL 2001/14/EG bzgl. Sicherheitsbescheinigung; ersetzt durch RL (EU) 2016/798)
- RL 2004/50/EG (Änderung RL 96/48/EG und 2001/16/EG: Angleichung der RL)
- RL 2004/51/EG (Änderung RL 91/440/EWG: Zugangsrechte)
VO (EG) 881/2004 (Einrichtung Europäische Eisenbahnagentur, ersetzt durch VO (EU) 2016/796)
- RL 2005/47/EG (Einsatzbedingungen Fahrpersonal im grenzüberschreitenden Einsatz)
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3. Eisenbahnpaket
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Änderung technischer Rechtsrahmen
- RL 2008/57/EG (Zusammenführung und Ersatz RL 96/48/EG und 2001/16/EG, Cross Acceptance, Ausweitung Geltungsbereich; ersetzt durch RL (EU) 2016/797)
- RL 2008/110/EG (Änderung RL 2004/49/EG: ECM)
- VO (EG) 1335/2008 (Änderung VO 881/2004: Anpassung an geänderte RL)
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4. Eisenbahnpaket
"Technische Säule"
VO (EU) 2016/796 (Eisenbahnagentur der Europäischen Union, Ersatz VO 881/2004)
RL (EU) 2016/797 (Interoperabilität des Eisenbahnsystems der EU, Ersatz RL 2008/57/EG)
RL (EU) 2016/798 (Sicherheit des Eisenbahnsystems der EU, Ersatz RL 2004/49/EG)
"Politische Säule"
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Interoperabilität
RL 96/48/EG (Interoperabilität HGV, ersetzt durch RL 2008/57/EG)
RL 2001/16/EG (Interoperabilität konventioneller Verkehr, ersetzt durch RL 2008/57/EG)
RL 2004/50/EG (vgl. 2. Eisenbahnpaket, Angleichung der RL 96/48/EG und 2001/16/EG)
RL 2008/57/EG (Zusammenführung und Ersatz RL 96/48/EG und 2001/16/EG, Cross Acceptance; ersetzt durch RL (EU) 2016/797)
Beschluss 661/2010/EU (Ersatz Entscheidung 1692/96/EG: Transeuropäische Netze)
- Verordnung 913/2010/EU (Güterverkehrskorridore)
- RL (EU) 2016/797 (Interoperabilität des Eisenbahnsystems der EU, Ersatz RL 2008/57/EG; nachgeordnete Rechtsakte siehe unter 4. Eisenbahnpaket)
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Lärm
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Shift2Rail / Europe's Rail
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Fahrgastrechte
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Weitere Informationen
Weitere Europäische Rechtsvorschriften und andere wichtige Informationen zum europäischen Eisenbahnverkehr finden Sie auf der Webseite der Europäischen Kommission.
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