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Thema: Recht

Eisenbahnrecht des Bundes

Das Grundgesetz legt fest, dass die Eisenbahnen des Bundes als Wirtschaftsunternehmen in privatrechtlicher Form geführt werden und die Eisenbahnverkehrsverwaltung insoweit dem Bund obliegt. Im Bundeseisenbahnverkehrsverwaltungsgesetz (BEVVG) ist die Übertragung dieser hoheitlichen Aufgaben auf die Behörden des Bundes geregelt. Dieses Gesetz enthält somit auch die Aufgaben, die durch das Eisenbahn-Bundesamt (EBA) wahrzunehmen sind.

Das Allgemeine Eisenbahngesetz (AEG) verpflichtet die Eisenbahnen, ihren Betrieb sicher zu führen sowie Infrastruktur, Fahrzeuge und Zubehör in betriebssicherem Zustand zu halten. Es enthält darüber hinaus die Ermächtigungen zur Eisenbahnaufsicht, die Vorgaben für die Planfeststellung oder die Regelungen zum Erfordernis und zum Erhalt von Betriebsgenehmigungen oder Sicherheitsbescheinigungen.

Das AEG enthält außerdem eine Ermächtigungsgrundlage für den Erlass einer Vielzahl nachrangiger Rechtsverordnungen. So wurde z.B. die Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung (EBO), die für alle regelspurigen Eisenbahnen die Mindestanforderungen zur Gewährleistung der Sicherheit im Eisenbahnbetrieb enthält, aufgrund der Ermächtigungsgrundlage im § 26 Absatz 1 Ziffer 1 AEG erlassen.

Gesetze zum Download

In der nachstehenden Liste finden Sie die wichtigsten Gesetze und Verordnungen des Bundes zum Eisenbahnrecht. Die Links führen zur Internetseite "www.gesetze-im-internet.de" der juris GmbH, die in Zusammenarbeit mit dem Bundesministerium der Justiz die Gesetze in aktueller Form veröffentlicht. Außerdem bieten wir -soweit vorhanden- unsere Arbeitsexemplare zum Download an.

Gesetze und Verordnungen des Bundes zum Eisenbahnrecht
TiteljurisEBA-Arbeitshilfe
Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG)AEGAEG
Verordnung über die Gebühren und Auslagen für Amtshandlungen der Eisenbahnverkehrsverwaltung des Bundes (BEGebV)BEGebVBEGebV
Bundeseisenbahnverkehrsverwaltungsgesetz (BEVVG)BEVVGBEVVG
Bundeseisenbahnneugliederungsgesetz (BEZNG)BEZNG
Bundesschienenwegeausbaugesetz (BSWAG)BSWAG
Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung (EBO)EBO
Eisenbahnbetriebsleiter-Prüfungsverordnung (EBPV)EBPVEBPV
Eisenbahnbetriebsleiterverordnung (EBV)EBVEBV
Eisenbahn-Fahrpersonalverordnung (EFPV)EFPV
Eisenbahn-Inbetriebnahmegenehmigungsverordnung (EIGV)EIGV
Eisenbahnregulierungsgesetz (ERegG)ERegGERegG
Eisenbahn-Sicherheitsverordnung (ESiV)ESiVESiV
Eisenbahn-Signalordnung (ESO 1959) ESOESO
Eisenbahn-Unfalluntersuchungsverordnung (EUV) EUVEUV
Schienenlärmschutzgesetz (SchlärmSchG)SchlärmSchG
Transeuropäische-Eisenbahn-Interoperabilitätsverordnung (TEIV)TEIVTEIV
Triebfahrzeugführerscheinverordnung (TfV)TfV
Triebfahrzeugführerschein-Prüfungsverordnung (TfPV)TfPV