Eisenbahn-Bundesamt

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Thema: Recht

Sonstiges Recht

In der nachstehenden Liste finden Sie noch weitere Gesetze und Verordnungen, die bei der behördlichen Aufgabenerfüllung durch das Eisenbahn-Bundesamt zu beachten sind. Die Links führen zur Internetseite der juris GmbH, die in Zusammenarbeit mit dem Bundesministerium der Justiz die Gesetze in aktueller Form veröffentlicht.

Gesetze und Verordnungen
Titeljuris
Bundesdatenschutzgesetz (BDSG)BDSG
Informationsfreiheitsgesetz (IFG) IFG
Informationsgebührenverordnung (IFGGebV)IFGGebV
Infektionsschutzgesetz (IfSG)IfSG
Trinkwasserverordnung (TrinkwV 2001)TrinkwV
Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)UVPG
Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG)BImSchG
Umweltinformationsgesetz (UIG) UIG
Umweltinformationskostenverordnung (UIGGebV) UIGGebV
Gesetz über den Zugang zu digitalen Geodaten (GeoZG)GeoZG