Eisenbahn-Bundesamt

Hinweis zur Verwendung von Cookies

Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden. Weitere Informationen zum Datenschutz erhalten Sie über den folgenden Link: Datenschutz

OK

Thema: Recht

Nationale Sicherheitsvorschriften

Gemäß der EU-Richtlinie 2016/798 über Eisenbahnsicherheit (Sicherheitsrichtlinie) müssen die Mitgliedstaaten verbindliche nationale Sicherheitsvorschriften notifizieren. Dadurch sollen diese Vorschriften transparent werden und somit allen Fahrwegbetreibern und Eisenbahnunternehmen zur Verfügung stehen. Denn um eine einheitliche Sicherheitsgenehmigung oder Sicherheitsbescheinigung zu erhalten, müssen die Unternehmen unter anderem nachweisen, dass sie die notifizierten nationalen Vorschriften im jeweiligen Mitgliedstaat erfüllen.

Nationale Sicherheitsvorschriften sind alle in einem Mitgliedstaat erlassenen verbindlichen Vorschriften — unabhängig davon, welche Stelle diese Vorschriften erlässt —, in denen die die Eisenbahnsicherheit betreffenden Anforderungen enthalten sind und die für Eisenbahnunternehmen, Infrastrukturbetreiber oder Dritte gelten. Sie gelten in Deutschland im übergeordneten Netz nach § 2b des Allgemeinen Eisenbahngesetzes

Die in Deutschland anwendbaren nationalen Sicherheitsvorschriften wurden erstmals im Jahr 2006 aufgrund der RL 2004/49/EG ermittelt und an die Europäische Kommission notifziert. Die aktuelle Notifizierung der Vorschriften nach dem Vierten Eisenbahnpaket ist derzeit noch in Abstimmung mit der Eisenbahnagentur der Europäischen Union. Die Vorschriften werden künftig in der europäischen Datenbank "NOTIF-IT" (database for the notification of national railway safety and technical rules) bzw. "SRD" (single rules database) jederzeit aktuell einsehbar sein. Zudem werden die nationalen Sicherheitsvorschriften im EBA-Leitfaden zur einheitlichen Sicherheitsbescheinigung veröffentlicht.

Der gegenwärtig national festgelegte Anwendungsstand der nationalen Sicherheitsvorschriften wird im unteren Bereich zur Ansicht bzw. zum Download angeboten. Das EBA informiert die Antragsteller auch im Rahmen der Antragsbearbeitung.

Weitere Informationen zu nationalen Sicherheitsvorschriften sowie zu den Vorschriften anderer Mitgliedsstaaten der Europäischen Union finden Sie auf der Webseite der Europäischen Eisenbahnagentur unter dem Stichwort "National Safety Rules".

Gegenwärtiger Anwendungsstand nationale Sicherheitsvorschriften (August 2020)

Zur Datenbank NOTIF-IT

Zur Homepage der Eisenbahnagentur der Europäischen Union