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Thema: Recht

Nationale Sicherheitsvorschriften

Gemäß der europäischen Richtlinie 2004/49/EG (Sicherheitsrichtlinie) müssen die Mitgliedstaaten verbindliche nationale Sicherheitsvorschriften festlegen. Diese sollen veröffentlicht werden und somit allen Fahrwegbetreibern und Eisenbahnunternehmen zur Verfügung stehen. Denn um eine Sicherheitsgenehmigung oder Sicherheitsbescheinigung zu erhalten, müssen die Unternehmen unter anderem nachweisen, dass sie die nationalen Sicherheitsvorschriften erfüllen.

Nationale Sicherheitsvorschriften sind solche Vorschriften, die auf Ebene des Mitgliedstaats erlassen sind und die Anforderungen an die Eisenbahnsicherheit enthalten. Sie gelten in Deutschland für regelspurige öffentliche Eisenbahnen, soweit diese nicht Netze des Regionalverkehrs oder Serviceeinrichtungen betreiben oder Regionalbahnen sind.

Nachfolgend finden Sie die Mitteilung der Bundesregierung an die Europäische Kommission vom 25.01.2008, die eine detaillierte Aufstellung der einschlägigen nationalen Sicherheitsvorschriften für das Eisenbahnsystem in Deutschland enthält.

Weitere Informationen zu nationalen Sicherheitsvorschriften sowie zu den Vorschriften anderer Mitgliedsstaaten der Europäischen Union finden Sie auf der Webseite der Europäischen Eisenbahnagentur unter dem Stichwort "National Safety Rules" und in der Datenbank für notifizierte technische und sicherheitliche Vorschriften „NOTIF-IT“.

Eine Übersicht der nationale Sicherheitsvorschriften für das Eisenbahnsystem in Deutschland

Zur Homepage der Europäischen Eisenbahnagentur