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Thema: Bahnbetrieb

Arbeitsschutz

Gesetzliche Grundlagen und Aufgaben

Der Arbeitsschutz wird in Deutschland in einem dualen System beaufsichtigt:

  • durch die staatlichen Aufsichtsbehörden,
  • durch die Träger der gesetzlichen Unfallversicherungen, insbesondere Berufsgenossenschaften und Unfallkassen.

Im Bereich der Eisenbahnen des Bundes gibt es in der staatlichen Arbeitsschutzaufsicht zudem eine weitere Teilung der Zuständigkeiten, nämlich zwischen den Landesbehörden und dem Eisenbahn-Bundesamt (EBA).

Dabei ist vom Grundsatz in § 5 Abs. 5 S. 1 AEG auszugehen, dass die nach den Arbeitsschutzvorschriften zuständigen Behörden die Einhaltung des Arbeitsschutzes überwachen. Dies sind grundsätzlich die entsprechenden Behörden der Bundesländer.

Mit der Eisenbahn-Arbeitsschutzzuständigkeitsverordnung (EBArbSchV) hat der Gesetzgeber allerdings von der Möglichkeit der partiell abweichenden Zuständigkeitsbestimmung in § 5 Abs. 5 Satz 2 AEG Gebrauch gemacht.

Danach obliegt dem Eisenbahn-Bundesamt die Überwachung der Einhaltung staatlicher Vorschriften des technischen Arbeitsschutzes im Bereich der Eisenbahnen des Bundes (EdB) sowie der Eisenbahnverkehrsunternehmen mit Sitz im Ausland für das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland.

Dies gilt, soweit diese Vorschriften den Betrieb von Schienenfahrzeugen und Anlagen betreffen, die unmittelbar der Sicherstellung des Betriebsablaufs dienen. In allen übrigen Fällen ist es an der zuständigen Landesbehörde, zu überwachen, ob die staatlichen Vorschriften eingehalten werden.

Um sicher zu stellen, dass die Regelungen eingehalten werden, führen die Beschäftigten der Außenstellen des EBA regelmäßig Arbeitsschutzkontrollen nach der EBArbSchV durch.

Folgende Aufgaben der Arbeitsschutzaufsicht seien beispielhaft aufgeführt: Kontrolle von Baustellen, Bahnanlagen und Stellwerken, die Bearbeitung von Unfallanzeigen sowie ggf. die Untersuchung von Arbeitsunfällen.

Rechtstexte und Technische Regeln

Alle relevanten Gesetze und technischen Regeln im Bereich des Arbeitsschutzes finden Sie auf der Seite der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin.

Downloads

Zuständigkeiten

Zuständigkeiten

Informationen über die Zuständigkeiten des EBA im Bereich Arbeitsschutz.

Allgemeinverfügungen und Veröffentlichungen

Allgemeinverfügungen und Veröffentlichungen

Hier finden Sie Allgemeinverfügungen und Veröffentlichungen aus dem Bereich technische Arbeitsschutzaufsicht.