Thema: Bahnbetrieb
Arbeitsschutz
Gesetzliche Grundlagen und Aufgaben
Der Arbeitsschutz wird in Deutschland in einem dualen System beaufsichtigt:
- durch die staatlichen Aufsichtsbehörden,
- durch die Träger der gesetzlichen Unfallversicherungen, insbesondere Berufsgenossenschaften und Unfallkassen.
Im Bereich der Eisenbahnen des Bundes gibt es in der staatlichen Arbeitsschutzaufsicht zudem eine weitere Teilung der Zuständigkeiten, nämlich zwischen den Landesbehörden und dem Eisenbahn-Bundesamt (EBA).
Dabei ist vom Grundsatz in § 5 Abs. 5 S. 1 AEG auszugehen, dass die nach den Arbeitsschutzvorschriften zuständigen Behörden die Einhaltung des Arbeitsschutzes überwachen. Dies sind grundsätzlich die entsprechenden Behörden der Bundesländer.
Mit der Eisenbahn-Arbeitsschutzzuständigkeitsverordnung (EBArbSchV) hat der Gesetzgeber allerdings von der Möglichkeit der partiell abweichenden Zuständigkeitsbestimmung in § 5 Abs. 5 Satz 2 AEG Gebrauch gemacht.
Danach obliegt dem Eisenbahn-Bundesamt die Überwachung der Einhaltung staatlicher Vorschriften des technischen Arbeitsschutzes im Bereich der Eisenbahnen des Bundes (EdB) sowie der Eisenbahnverkehrsunternehmen mit Sitz im Ausland für das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland.
Dies gilt, soweit diese Vorschriften den Betrieb von Schienenfahrzeugen und Anlagen betreffen, die unmittelbar der Sicherstellung des Betriebsablaufs dienen. In allen übrigen Fällen ist es an der zuständigen Landesbehörde, zu überwachen, ob die staatlichen Vorschriften eingehalten werden.
Um sicher zu stellen, dass die Regelungen eingehalten werden, führen die Beschäftigten der Außenstellen des EBA regelmäßig Arbeitsschutzkontrollen nach der EBArbSchV durch.
Folgende Aufgaben der Arbeitsschutzaufsicht seien beispielhaft aufgeführt: Kontrolle von Baustellen, Bahnanlagen und Stellwerken, die Bearbeitung von Unfallanzeigen sowie ggf. die Untersuchung von Arbeitsunfällen.
Rechtstexte und Technische Regeln
Alle relevanten Gesetze und technischen Regeln im Bereich des Arbeitsschutzes finden Sie auf der Seite der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin.
Downloads
Zuständigkeiten
Zuständigkeiten
Informationen über die Zuständigkeiten des EBA im Bereich Arbeitsschutz.
Allgemeinverfügungen und Veröffentlichungen
Allgemeinverfügungen und Veröffentlichungen
Hier finden Sie Allgemeinverfügungen und Veröffentlichungen aus dem Bereich technische Arbeitsschutzaufsicht.
Liste aller Downloads
Titel
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Kurztext
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Datum
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Allgemeinverfügung Dieselmotoremissionen (PDF, 4MB, Datei ist nicht barrierefrei) |
Allgemeinverfügung Dieselmotoremissionen bei Instandhaltungsbauarbeiten in Tunneln zum Schutz der Beschäftigten vor gesundheitlichen Einwirkungen.
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12.04.2017 |
Allgemeinverfügung Gleisfahrbare Leiter
(PDF, 5MB, Datei ist nicht barrierefrei) |
Allgemeinverfügung "Gleisfahrbare Leiter" zur Gewährleistung von Sicherheit und Gesundheitsschutz der Beschäftigten bei der Arbeit im Oberleitungsbau und sonst an Oberleitungen.
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03.02.2017 |
Modifikationen SH12-S
(PDF, 1MB, Datei ist nicht barrierefrei) |
Modifikation des Schienenanwärmgerätes SH12-S der Firma CEMAFER GmbH, Breisach
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14.02.2014 |
Staubminderung bei Bettungserneuerung in SFS-Tunneln (PDF, 611KB, Datei ist nicht barrierefrei) |
Maßnahmen und Erläuterungen zur Staubminderung bei der Bettungserneuerung in SFSTunneln der DB Netz AG.
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05.07.2018 |
Allgemeinverfügung Unfallmeldung (PDF, 92KB, Datei ist nicht barrierefrei) |
Allgemeinverfügung Unfallmeldung zum Zwecke einer wirkungsvollen behördlichen Überwachung des Arbeitsschutzes und einer überzeugenden Beratung der Arbeitgeber bei der Erfüllung ihrer Pflichten im Zusammenhang mit der Untersuchung von Arbeitsunfällen für den räumlichen und sachlichen Aufgabenbereich gemäß § 1 Abs. 1 EBArbSchV (Eisenbahnarbeitsschutzzuständigkeitsverordnung).
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04.08.2017 |
Beleuchtung Zugbildungsanlagen
(PDF, 162KB, Datei ist nicht barrierefrei) |
Beleuchtung von Verkehrswegen in Zugbildungsanlagen / Abstellanlagen
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09.01.2017 |
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