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Thema: Bahnbetrieb

Arbeitsschutz

Dem Eisenbahn-Bundesamt obliegt gemäß der Eisenbahn-Arbeitsschutzzuständigkeitsverordnung (EBArbSchV) die Überwachung der Einhaltung staatlicher Vorschriften des technischen Arbeitsschutzes im Bereich der Eisenbahnen des Bundes (EdB) sowie der Eisenbahnverkehrsunternehmen mit Sitz im Ausland für das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland.

Dies gilt, soweit diese Vorschriften den Betrieb von Schienenfahrzeugen und Anlagen betreffen, die unmittelbar der Sicherstellung des Betriebsablaufs dienen. In allen übrigen Fällen, etwa dann, wenn eine Anlage gesperrt oder außer Betrieb genommen ist, ist es an der zuständigen Landesbehörde, zu überwachen, ob die staatlichen Vorschriften eingehalten werden.

Um sicher zu stellen, dass die Regelungen eingehalten werden, führen die Beschäftigten der Außenstellen des EBA regelmäßig Arbeitsschutzkontrollen nach der EBArbSchV durch.

Folgende Aufgaben der Arbeitsschutzaufsicht seien beispielhaft aufgeführt: Kontrolle von Baustellen, Bahnanlagen und Stellwerken, die Bearbeitung von Unfallanzeigen sowie ggf. die Untersuchung von Arbeitsunfällen.

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