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Thema: Bahnbetrieb

Überwachung des Eisenbahnbetriebs

Das EBA ist zuständige Aufsichtsbehörde für das Schienennetz der Eisenbahnen des Bundes und der Strecken mit Anschluss an das Ausland sowie für alle regelspurigen Eisenbahnverkehrsunternehmen. Darunter fallen auch Regionalbahnen, wenn sie die genannten Infrastrukturen befahren.

Die unmittelbare Verantwortung für den sicheren Eisenbahnbetrieb (die sog. Betreiberverantwortung) liegt gemäß § 4 Abs. 3 AEG bei den Eisenbahnen selbst. Die ordnungsgemäße Wahrnehmung der damit verbundenen Pflichten durch die Unternehmen steht im Mittelpunkt der behördlichen Überwachung. Hierzu zählt gemäß § 5 AEG auch die Einhaltung der eisenbahnrechtlichen Vorschriften.

Bei seiner Aufsicht berücksichtigt das EBA die europäischen Vorgaben der „Gemeinsamen Sicherheitsmethode Überwachung“ VO (EU) 1077/2012. Als nationale Sicherheitsbehörde überwacht das EBA, ob Eisenbahnen alle mit ihrer Tätigkeit verbundenen Risiken beherrschen. Eisenbahnen, welche einer Sicherheitsbescheinigung oder Sicherheitsgenehmigung bedürfen, haben dazu gemäß § 4 Abs. 4 AEG ein Sicherheitsmanagementsystem gemäß den europäisch harmonisierten Anforderungen einzurichten.

Die Überwachung des Betriebs folgt einem systematischen Ansatz:

  • In den Leitungs- und Betriebsführungsebenen der Eisenbahnen werden sogenannte Prozessaudits abgehalten, die üblicherweise jährlich stattfinden. Hierbei stehen die unternehmensinternen Verfahren und Prozesse des Sicherheitsmanagements und deren Schlüssigkeit im Vordergrund.
  • Regelmäßige, unangekündigte Überprüfungen der Produktionsmittel und des Betriebsablaufs während der unternehmerischen Geschäftstätigkeit ergänzen das Überwachungskonzept. Diese Produktaudits sind auf die sicherheitsrelevanten Merkmale von Fahrzeugen, Fahrweg und Personal sowie deren Zusammenwirken im geordneten Betriebsablauf ausgerichtet. Sie ermöglichen Rückschlüsse darauf, wie gesetzliche Vorschriften und allgemeine oder unternehmenseigene Regeln zur sicheren Durchführung von Fahrten im Rahmen des unternehmenseigenen Sicherheitsmanagementsystems eingehalten werden.

Damit es die Eisenbahnaufsicht durchführen kann, hat das EBA gegenüber den Eisenbahnen gemäß § 5a Abs. 4 AEG besondere Befugnisse, was das Betreten, Mitfahren oder die Einsichtnahme angeht. Die Eisenbahnen sind gemäß § 5a Abs. 5 AEG verpflichtet, Auskünfte zu erteilen, Nachweise zu erbringen, Hilfsmittel zu stellen und Hilfsdienste zu leisten. Wegen der gesetzlichen Sicherheitsverantwortung der Eisenbahnen und Halter beschränkt sich die Überwachungstätigkeit des EBA grundsätzlich auf Stichproben.

Das EBA steht im Austausch mit anderen Aufsichtsbehörden und Institutionen auf nationaler wie internationaler Ebene. Wichtige Erkenntnisse aus der behördlichen Überwachung werden etwa mit den Sicherheitsbehörden der EU- bzw. Nachbarstaaten ausgetauscht bzw. im jährlichen Sicherheitsbericht des EBA veröffentlicht.