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Thema: Infrastruktur

Sicherheitsgenehmigung

Nach dem Allgemeinen Eisenbahngesetz brauchen Eisenbahninfrastrukturunternehmen für das Betreiben einer öffentlichen Eisenbahninfrastruktur eine Sicherheitsgenehmigung des EBA. Ausgenommen sind davon etwa die Betreiber von Netzen des Regionalverkehrs, die keinen Anschluss an das Ausland haben.

Um eine Sicherheitsgenehmigung bekommen zu können, muss der Antragsteller unter anderem nachweisen, dass er ein Sicherheitsmanagementsystem eingerichtet hat. Dieses muss wiederum bestimmten Anforderungen genügen, die eine EU-Richtlinie festschreibt.

Das EBA ist verpflichtet, für die Amtshandlungen im Zusammenhang mit der Erteilung oder Versagung einer Sicherheitsgenehmigung Gebühren zu erheben. Die Gebühren und Auslagen sind der Verordnung über die Gebühren und Auslagen für Amtshandlungen der Eisenbahnverkehrsverwaltung des Bundes zu entnehmen.

Leitfaden zur Erteilung einer Sicherheitsgenehmigung

Das Verfahren von der Antragstellung bis zum Erhalt einer Sicherheitsgenehmigung hat das EBA in einem Leitfaden zusammengefasst. Die Eisenbahnagentur der Europäischen Union (ERA) hat zudem Kriterien („Anhang 6“) herausgegebenen, an denen sich die nationalen Sicherheitsbehörden orientieren, wenn sie beurteilen, ob ein Antragsteller die Anforderungen der EU-Richtlinie ob die Anforderungen erfüllt.