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Thema: Fahrzeuge

Nationales Fahrzeugeinstellungsregister

Sämtliche europäische Staaten haben nationale Fahrzeugeinstellungsregister (National Vehicle Register – NVR) eingeführt. Für die Bundesrepublik Deutschland verwaltet das Eisenbahn-Bundesamt gemäß § 5 Abs. 1 e in Verbindung mit § 25a AEG das NVR. In ihm müssen sowohl alle Neufahrzeuge als auch für jedes Fahrzeug die Stelle, die für seine Instandhaltung zuständig ist, aufgenommen werden. Die NVR werden Teil des geplanten europäisch zentralisierten Fahrzeugeinstellungsregisters (European Centralised Virtual Vehicle Register - ECVVR). In ihm soll künftig der Fahrzeugpark gelistet sein, der auf dem transeuropäischen Netz verkehrt.

Das NVR enthält u.a. Angaben zur Inbetriebnahme, zum jeweiligen Halter und Eigentümer. Zweck des Registers ist es, europaweit Informationen über Fahrzeuge bereitzustellen, deren Inbetriebnahme genehmigt wurde. Dazu ist bei der Europäischen Eisenbahnagentur (European Railway Agency – ERA) ein IT-System eingerichtet, welches entsprechende Anfragen an die jeweiligen nationalen Fahrzeugeinstellungsregister weiterleitet.

Das EBA vergibt entsprechend der europäischen Vorgaben die Fahrzeugnummern. Auch bei Inbetriebnahmen durch andere Stellen in Deutschland werden die Fahrzeugnummern durch das EBA vergeben.

Im NVR sind alle neu in Betrieb genommenen Fahrzeuge (sowohl im wörtlichen Sinne fabrikneue als auch umgerüstete) und alle Bestandsfahrzeuge, die von der TEIV erfasst sind, zu registrieren. Änderungen des Fahrzeughalters und anderer registrierter Daten sowie die Stilllegung registrierter Fahrzeuge müssen zeitnah angezeigt werden.

In diesem Zusammenhang weisen wir darauf hin, dass das EBA für seine Amtshandlungen gemäß §3 Abs. 4 BEVVG in Verbindung mit der Gebührenverordnung (BEGebV) Gebühren erhebt.

Elektronische Fahrzeugregistrierung

Das Register wird ausschließlich elektronisch geführt, da Anfragen an ein NVR ohne Verzögerungen beantwortet werden sollen. Das bedingt gleichzeitig, dass Anträge zur Aufnahme von Eisenbahnfahrzeugen oder zur Meldung von Registeränderungen nur über ein elektronisches Antragssystem angenommen werden können.

Das elektronische Antragssystem steht unter einer eigens eingerichteten Internetseite bereit.

Bitte beachten Sie: Ausgefüllte Anträge werden zur Vereinfachung des Verfahrens auch ohne qualifizierte elektronische Unterschrift als rechtsverbindlich angesehen. Mit der Übersendung an das EBA erfolgt zudem die Bestätigung der Richtigkeit aller Registereingaben.

Registrierung und Ausfüllhilfe zur elektronischen Fahrzeugregistrierung

Teilnehmer am Antragssystem benötigen zunächst eigene Zugangsdaten (Benutzername und Kennwort). Diese können schriftlich beim EBA beantragt werden. Das Antragsformular für die Teilnahme am elektronischen Registrierungsverfahren inklusive der aktuellen Nutzungsbedingungen finden Sie hier.

Bitte drucken Sie dieses Dokument aus und senden es ausgefüllt und unterschrieben an folgende Adresse:

Eisenbahn-Bundesamt
Heinemannstraße 6
53175 Bonn

Die Zugangsdaten werden den Teilnehmern nach Prüfung der Angaben auf dem Postweg übersandt. Nach der Einrichtung eines Zugangs können die Teilnehmer Anträge auf Fahrzeugregistrierung auf elektronischem Wege erstellen.

Zur Unterstützung der Antragssteller steht eine Ausfüllhilfe bereit

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