GSB 7.1 Standardlösung

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Thema: Fahrzeuge

Umbauten

Umbauten oder Umrüstungen an Eisenbahnfahrzeugen können unter Umständen zum Verlust der Inbetriebnahmegenehmigung führen.

Eine umfangreiche Umrüstung oder Erneuerung eines strukturellen Teilsystems, die über den Austausch im Zuge von Instandhaltungsarbeiten hinausgeht, bedarf einer Inbetriebnahmegenehmigung nach § 6 TEIV. Sie wird auf Antrag des Betreibers des strukturellen Teilsystems von der Sicherheitsbehörde erteilt.

Geplante Arbeiten an einem strukturellen Teilsystem oder einem Teil davon, die über Instandhaltungsarbeiten hinausgehen, muss der Betreiber des Teilsystems der Sicherheitsbehörde schriftlich anzeigen. Dazu muss er die vorgesehenen Arbeiten so beschreiben, dass die Sicherheitsbehörde deren Umfangs und Art beurteilen kann. Falls hierbei von der Anwendung der Technischen Spezifikationen abgewichen werden soll, ist dies zu begründen.

Der für das EVU verantwortliche Eisenbahnbetriebsleiter hat gemäß § 4 Abs. 1 Satz 2 der Eisenbahnbetriebsleiterverordnung die Einhaltung von Rechtvorschriften und von Anweisungen der Aufsichtsbehörde über den sicheren Bau und den Zustand der Fahrzeuge zu überwachen.

Welche Maßnahmen als umfangreiche Erneuerung oder Umrüstung einzustufen sind, entnehmen Sie bitte der Anlage 3 zur TEIV