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Thema: Fahrzeuge

Umrüstung / Erneuerung

Umrüstungen oder Erneuerungen an Eisenbahnfahrzeugen können unter Umständen zum Verlust der Inbetriebnahmegenehmigung führen.

Eine genehmigungspflichtige Umrüstung oder Erneuerung eines strukturellen Teilsystems, die über den Austausch im Zuge von Instandhaltungsarbeiten hinausgeht, bedarf einer Inbetriebnahmegenehmigung nach § 14 EIGV. Sie wird auf Antrag des Halters des strukturellen Teilsystems von der Sicherheitsbehörde erteilt.

Geplante Arbeiten an einem strukturellen Teilsystem oder einem Teil davon, die über Instandhaltungsarbeiten hinausgehen, muss der Halter des Teilsystems der Sicherheitsbehörde schriftlich anzeigen. Der Anzeige ist:

  • eine Beschreibung der geplanten Arbeiten und
  • eine Einstufung, ob die Umrüstung oder Erneuerung einer in Anlage 4 EIGV genannten Maßnahme entspricht,

beizufügen.

In der Beschreibung sind der Umfang der veränderten oder nicht übereinstimmenden Teile und die Auswirkungen der Umrüstung oder Erneuerung auf den Bestandteil des Eisenbahnsystems darzulegen. Falls hierbei von der Anwendung der Technischen Spezifikationen für die Interoperabilität abgewichen werden soll, ist dies zu begründen. Der für das EVU verantwortliche Eisenbahnbetriebsleiter hat gemäß § 4 Abs. 1 Satz 2 der Eisenbahnbetriebsleiterverordnung die Einhaltung von Rechtvorschriften und von Anweisungen der Aufsichtsbehörde über den sicheren Bau und den Zustand der Fahrzeuge zu überwachen.

Welche Maßnahmen als genehmigungspflichtige Erneuerung oder Umrüstung einzustufen sind, sind der Anlage 4 der EIGV zu entnehmen.

Zur EIGV auf der Seite www.gesetze-im-internet.de (Externer Link, öffnet neues Fenster)