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Thema: Finanzierung

Förderung Ausrüstung Schienenfahrzeuge mit ERTMS und ATO

Der Bund fördert im Projekt „Digitaler Knoten Stuttgart“ im Rahmen eines Modellvorhabens die Ausrüstung von Schienenfahrzeugen mit Komponenten des Europäischen Zugsicherungssystems ERTMS (European Rail Traffic Management System) und des automatisierten Bahnbetriebs (ATO).

Die Förderbedingungen sind aus der vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) veröffentlichten Richtlinie zur Förderung der Schienenfahrzeugausrüstung mit ERTMS und ATO im Projekt „Digitaler Knoten Stuttgart“ vom 05.02.2021 ersichtlich.

Mit der Förderung wird ein wesentlicher Anreiz zur Ausrüstung der im „Digitalen Knoten Stuttgart“ eingesetzten Schienenfahrzeuge mit ERTMS und gegebenenfalls ATO geschaffen.

Antragsberechtigt sind nur natürliche oder juristische Personen, die als Eigentümer oder Halter in einem nationalen Fahrzeugeinstellungsregister im Sinne von Art.33 der „Richtlinie 57/2008 über die Interoperabilität des Eisenbahnsystems in der Gemeinschaft“ bzw. im Sinne von Art. 47 der „Richtlinie 797/2016 über die Interoperabilität des Eisenbahnsystems in der Europäischen Union“ eingetragen sind und deren Schienenfahrzeug im „Digitalen Knoten Stuttgart“ eingesetzt wird.

Die Zuwendungen werden bis zum 31.12.2025 als Projektförderung im Wege der Anteilfinanzierung als nichtrückzahlbarer Zuschuss gewährt. Bei Antragstellern für „First-of-Class“-Fahrzeuge beträgt der Fördersatz maximal 90% und für „Serien“-Fahrzeuge maximal 50% der Kosten für die in der Richtlinie unter Anhang 4 definierten förderfähigen Maßnahmen. Insgesamt stehen für die Förderung 200 Millionen Euro zur Verfügung.
Das Eisenbahn-Bundesamt ist die zuständige Bewilligungsbehörde