Thema: Finanzierung
Förderung Ausrüstung Schienenfahrzeuge mit ERTMS und ATO
Der Bund fördert im Projekt „Digitaler Knoten Stuttgart“ im Rahmen eines Modellvorhabens die Ausrüstung von Schienenfahrzeugen mit Komponenten des Europäischen Zugsicherungssystems ERTMS (European Rail Traffic Management System) und des automatisierten Bahnbetriebs (ATO).
Die Förderbedingungen sind aus der vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) veröffentlichten Richtlinie zur Förderung der Schienenfahrzeugausrüstung mit ERTMS und ATO im Projekt „Digitaler Knoten Stuttgart“ vom 05.02.2021 ersichtlich.
Mit der Förderung wird ein wesentlicher Anreiz zur Ausrüstung der im „Digitalen Knoten Stuttgart“ eingesetzten Schienenfahrzeuge mit ERTMS und gegebenenfalls ATO geschaffen.
Antragsberechtigt sind nur natürliche oder juristische Personen, die als Eigentümer oder Halter in einem nationalen Fahrzeugeinstellungsregister im Sinne von Art.33 der „Richtlinie 57/2008 über die Interoperabilität des Eisenbahnsystems in der Gemeinschaft“ bzw. im Sinne von Art. 47 der „Richtlinie 797/2016 über die Interoperabilität des Eisenbahnsystems in der Europäischen Union“ eingetragen sind und deren Schienenfahrzeug im „Digitalen Knoten Stuttgart“ eingesetzt wird.
Die Zuwendungen werden bis zum 31.12.2025 als Projektförderung im Wege der Anteilfinanzierung als nichtrückzahlbarer Zuschuss gewährt. Bei Antragstellern für „First-of-Class“-Fahrzeuge beträgt der Fördersatz maximal 90% und für „Serien“-Fahrzeuge maximal 50% der Kosten für die in der Richtlinie unter Anhang 4 definierten förderfähigen Maßnahmen. Insgesamt stehen für die Förderung 200 Millionen Euro zur Verfügung.
Das Eisenbahn-Bundesamt ist die zuständige Bewilligungsbehörde.
Richtlinie
Richtlinie zur Förderung von Schienenfahrzeugen im DKSTitel | Beschreibung | Linkziel |
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Richtlinie zur Förderung von Schienenfahrzeugen im „Digitalen Knoten Stuttgart“ | Bekanntmachung der Richtlinie zur Förderung der Ausrüstung von Schienenfahrzeugen mit Komponenten des Europäischen Zugsicherungssystems ERTMS (European Rail Traffic Management System) und des automatisierten Bahnbetriebs (ATO) im Rahmen der infrastrukturseitigen Einführung von ERTMS im „Digitalen Knoten Stuttgart“ | Zur Richtlinie auf den Seiten des Bundesanzeigers |
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Downloads
Liste aller Downloads
Titel
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Kurztext
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Datum
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01.0 Antragsvordruck (PDF, 993KB, Datei ist nicht barrierefrei) |
Antrag auf Fahrzeugförderung
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26.05.2021 |
01.1 Antragstabelle Fahrzeugdaten (xlsx, 12KB, Datei ist nicht barrierefrei) |
Antragstabelle Fahrzeugdaten
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26.05.2021 |
02 Erklärung zum Baubeginn (PDF, 750KB, Datei ist nicht barrierefrei) |
Erklärung zum Baubeginn Vorhabenbeginn (Anlage zum Antrag auf Fahrzeugförderung)
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26.05.2021 |
03 Erklärung zur Insolvenz (PDF, 821KB, Datei ist nicht barrierefrei) |
Erklärung zu Insolvenz / eidesstattlicher Erklärung (Anlage zum Antrag auf Fahrzeugförderung)
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26.05.2021 |
04 Erklärung zu staatsanwaltschaftlichen Ermittlungsverfahren (PDF, 751KB, Datei ist nicht barrierefrei) |
Erklärung zu staatsanwaltschaftlichen Ermittlungsverfahren (Anlage zum Antrag auf Fahrzeugförderung)
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26.05.2021 |
05 Erklärung zu subventionserheblichen Tatsachen (PDF, 752KB, Datei ist nicht barrierefrei) |
Erklärung zu subventionserheblichen Tatsachen (Anlage zum Antrag auf Fahrzeugförderung)
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26.05.2021 |
06 Erklärung Korruptionsvermeidung (PDF, 755KB, Datei ist nicht barrierefrei) |
Erklärung zur Korruptionsvermeidung (Anlage zum Antrag auf Fahrzeugförderung)
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26.05.2021 |
07 Erklärung zum Einsatz im DKS (PDF, 817KB, Datei ist nicht barrierefrei) |
Erklärung zum Einsatz im DKS (Anlage zum Antrag auf Fahrzeugförderung)
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26.05.2021 |
08 Erklärung zum FoC-Prozess (PDF, 816KB, Datei ist nicht barrierefrei) |
Erklärung zum FoC-Prozess (Anlage zum Antrag auf Fahrzeugförderung)
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26.05.2021 |
09 Erklärung zur Ausrüstung mit ATO (PDF, 816KB, Datei ist nicht barrierefrei) |
Erklärung zur Ausrüstung mit ATO (Anlage zum Antrag auf Fahrzeugförderung)
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26.05.2021 |
10 Erklärung zur Rückforderungsanordnung (PDF, 915KB, Datei ist nicht barrierefrei) |
Erklärung zur Rückforderungsanordnung (Anlage zum Antrag auf Fahrzeugförderung)
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26.05.2021 |
11 Erklärung zur Kumulierung (PDF, 576KB, Datei ist nicht barrierefrei) |
Erklärung zur Kumulierung (Anlage zum Antrag auf Fahrzeugförderung)
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26.05.2021 |
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