Eisenbahn-Bundesamt

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Thema: Finanzierung

Förderung Austausch bestehender GSM-R-Funkmodule

Der Bund gewährt eine anteilige Förderung zum Austausch bestehender GSM-R-Funkmodule gegen störfeste GSM-R- Funkmodule oder zum Einbau entsprechender Filter.

Die Förderbedingungen sind aus der vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) erlassenen Richtlinie zur Förderung des Austauschs bestehender GSM-R-Funkmodule gegen störfeste GSM-R-Funkmodule oder zum Einbau entsprechender Filter vom 11. April 2019 in der Fassung der Änderung vom 09. Juli 2020 ersichtlich.

Die Förderung schafft einen Anreiz, bestehende GSM-R-Endgeräte, die Bestandsschutz genießen, durch den Austausch von Funkmodulen oder die Nachrüstung eines Filters zu ertüchtigen, so dass sie der TSI ZZS 2016 entsprechen und gegenüber den Signalen des öffentlichen Mobilfunks ausreichend störfest sind.

Antragsberechtigt sind Halter, Betreiber und Eigentümer von Eisenbahnfahrzeugen, die zum Verkehr im deutschen Netz zugelassen sind und die zur Gewährung der Sicherung, Steuerung und Kontrolle der Bewegung von Zügen mit Zugfunkgeräten und/ oder Datenfunkgeräten auszurüsten sind.

Gefördert werden nach dem zweiten Förderaufruf des BMVI bei Antragstellern für Fahrzeuge, die überwiegend Verkehrsleistungen im Schienengüterverkehr oder Schienenpersonennahverkehr erbringen, 100% der zuwendungsfähigen Ausgaben bzw. Kosten, höchstens jedoch 5184 Euro. Bei Antragstellern für Fahrzeuge, die überwiegend Verkehrsleistungen im Schienenpersonenfernverkehr erbringen, beträgt der Fördersatz 90% der zuwendungsfähigen Ausgaben, höchstens jedoch 5184 Euro.
In Ausnahmefällen kann das BMVI einen abweichenden Höchstbetrag festlegen (vgl. § 5 Abs. 4 der FörRL).

Das Eisenbahn- Bundesamt ist Bewilligungsbehörde nach der Förderrichtlinie „GSM-R“. Als Bewilligungsbehörde entscheidet das EBA über entsprechende Förderanträge. Die Förderbedingungen sind aus der Richtlinie und dem Förderaufruf ersichtlich. Zuwendungsanträge für eine Förderung nach der geänderten Förderrichtlinie sind dem Zweiten Förderaufruf des BMVI zu entnehmen.

Hinweis: Für die geänderte Förderrichtlinie ist die angepasste Verfahrensanweisung (Stand: Oktober 2020) samt Anlagen zu nutzen (grün hinterlegt).

Anträge nach dem 27.07.2020 sind zwingend entsprechend des 2. Förderaufrufes bzw. der geänderten Förderrichtlinie zu stellen (geänderte Formvorlagen).

Potentiellen Antragsteller/innen wird vor Antragstellung eine Beratung durch das EBA angeboten.

Kontakt:

e-mail: Sb5-erf-hal@eba.bund.de

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Weitere Informationen auf den Seiten des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI)