GSB 7.1 Standardlösung

Hinweis zur Verwendung von Cookies

Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden. Weitere Informationen zum Datenschutz erhalten Sie über den folgenden Link: Datenschutz

OK

Thema: Finanzierung

Förderung nach SGFFG

Der Bund fördert Ersatzinvestitionen der öffentlichen, nicht bundeseigenen Eisenbahninfrastruktur, die dem Schienengüterfernverkehr dient.

Gesetzliche Grundlage für die Förderung ist das Schienengüterfernverkehrsnetzförderungsgesetz (SGFFG). Die Förderung bezieht sich in diesem Rahmen auf den öffentlichen Schienengüterfernverkehr.

Die Finanzierung erfolgt mit nicht rückzahlbaren Baukostenzuschüssen als Anteilfinanzierung im Wege der Projektförderung. Gefördert werden können danach auf Antrag 50% der Kosten der jeweiligen Investitionsmaßnahme. 13% der Gesamtkosten, d.h. 6,5% des jeweiligen Zuschussbetrags können dafür als Planungskosten ausgewiesen werden. Insgesamt steht für die Förderung im Bundeshalthalt 2016 der Betrag von 20 Millionen Euro zur Verfügung.

Antragsverfahren und Berichte

Antragsverfahren

Das Eisenbahn-Bundesamt hat in einem Leitfaden das Verfahren zur Beantragung der Bundesmittel und alle notwendigen Fachinformationen zusammengefasst.

Alle Informationen zur Förderung von NE-Infrastruktur können Sie hier herunterladen:

Berichte zum SGFFG

Hier finden Sie die Berichte zum Pilotprojekt „Schienengüterfernverkehrsnetzförderungsgesetz (SGFFG) – Nachmessung Erfüllungsaufwand und Evaluierung“.

Im Auftrag der Bundesregierung und des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) sowie mit Unterstützung des Eisenbahn-Bundesamtes (EBA) hat das Statistische Bundesamt im Rahmen eines Pilotprojektes des Bundeskanzleramtes zur Verbesserung der Rechtsetzung die Umsetzung des Gesetzes zur Bundesförderung von Ersatzinvestitionen bei der nicht bundeseigenen Eisenbahninfrastruktur für den Schienengüterverkehr einer Überprüfung unterzogen und dazu zwei Berichtsteile erstellt.

Das Eisenbahn-Bundesamt stellt mit Zustimmung des Statistischen Bundesamtes diesen zweiteiligen Bericht zur Unterrichtung der interessierten Öffentlichkeit online.

Berichte zum SGFFG
TitelKurztextStand
1. Bericht zum Pilotprojekt Schienengüterfernverkehrsnetzförderungsgesetz (SGFFG)Nachmessung Erfüllungsaufwand und EvaluierungMai 2015
2. Bericht zum Pilotprojekt Schienengüterfernverkehrsnetzförderungsgesetz (SGFFG)Nachmessung Erfüllungsaufwand und EvaluierungJuni 2017