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Thema: Finanzierung

Förderung anteiliger Trassenentgelte

Der Bund gewährt eine anteilige Förderung der Netto-Beträge der von den bundeseigenen Betreibern der Schienenwege auf Basis der von der Bundesnetzagentur (BNetzA) genehmigten Entgeltlisten in Rechnung gestellten Trassenentgelte. Die Förderung erfolgt für tatsächlich erbrachte Betriebsleistungen in Trassenkilometern (Betriebsleistungen) entsprechend der Abrechnung nach den Schienennetz-Benutzungsbedingungen (SNB) der DB Netz AG.

Die Förderbedingungen sind aus der vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) erlassenen Richtlinie zur Förderung des Schienengüterverkehrs über eine anteilige Finanzierung der genehmigten Trassenentgelte (af-TP) ersichtlich.

Mit der Förderung wird ein wesentlicher Anreiz zur Sicherung der bestehenden Schienengüterverkehre auf der Schiene sowie Anreize, Güterverkehre von der Straße auf die Schiene zu verlagern, geschaffen.

Zuwendungsempfängerin ist die DB Netz AG als Erstempfängerin, die die Zuwendungen vollständig durch einen anteiligen Abzug von den Netto-Beträgen der Schlussabrechnung der Trassennutzung an die SGV- Zugangsberechtigten als Letztempfänger weiterleitet.

Die DB Netz AG errechnet dabei nach Genehmigung ihrer Trassenentgelte für die jeweilige Netzfahrplanperiode durch die BNetzA den Förderbetrag für jedes Marktsegment im Schienengüterverkehr. Die marktsegmentspezifischen Förderbeträge für die jeweils anstehende Netzfahrplanperiode können unter Downloads heruntergeladen werden.

Das Eisenbahn- Bundesamt (EBA) ist Bewilligungsbehörde nach der Förderrichtlinie af-TP. Als Bewilligungsbehörde entscheidet das EBA über entsprechende Förderanträge der DB Netz AG. Die Förderbedingungen sind aus der Richtlinie ersichtlich.

Ausführungsbestimmungen

Das EBA hat Ausführungsbestimmungen zur Förderrichtlinie erlassen, die die Einzelheiten der Antrags- und Verwendungsprüfung behandeln.

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