Thema: Infrastruktur
Das Eisenbahn-Bundesamt (EBA) kontrolliert, ob die bundeseigenen Infrastrukturunternehmen beim Bau von Eisenbahnanlagen ihrer gesetzlich verankerten Sicherheitsverantwortung nachkommen und die einschlägigen Gesetze und Regelwerke beachten.
In umfassenden Audits überzeugt sich das EBA etwa davon, dass ein Unternehmen sein Sicherheitsmanagementsystem konsequent umsetzt und angemessen weiterentwickelt. Im Rahmen von Einzelfallprüfungen wird zudem stichprobenartig kontrolliert, ob die unternehmensinternen Prozesse wirksam sind und zu richtigen Ergebnissen führen. Beispielsweise kann das EBA Bauzustände vor Ort besichtigen, Pläne und Unterlagen kontrollieren oder überprüfen, wie die innerhalb des Unternehmens verantwortlichen Funktionsträger ihre Aufgaben wahrnehmen.
Grundlage der Bauaufsicht sind die sogenannten anerkannten Regeln der Technik. Für die baulichen Anlagen der Eisenbahninfrastruktur führt das EBA eine eisenbahnspezifische Liste der technischen Baubestimmungen (ELTB). Darin sind die bauaufsichtlich besonders relevanten technischen Regelwerke benannt. Für weitere Einzelheiten wählen Sie in der nebenstehenden Navigation den jeweiligen Anlagentyp.
Wenn Eisenbahnanlagen neu gebaut oder umfassend umgebaut werden, erteilt das EBA nach Fertigstellung des Gesamtprojekts eine Inbetriebnahme- oder Nutzungsgenehmigung. Für Anlagen, die zum Trans-Europäischen Netz (TEN) gehören, finden Sie hierzu im Navigationspunkt „Inbetriebnahme“ weitere Informationen.
Nach kleineren Baumaßnahmen oder reinen Instandhaltungsarbeiten bedarf es hingegen keiner Genehmigung zur Nutzung der Anlage. Auch einzelne Bauzwischenzustände werden nicht behördlich abgenommen. Natürlich muss der Bauherr, also das verantwortliche Infrastrukturunternehmen, auch in diesen Fällen jederzeit für Sicherheit sorgen und das Verfahren einhalten, das die einschlägigen Regelwerke vorsehen.