GSB 7.1 Standardlösung

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Thema: Infrastruktur

Inbetriebnahme

Den grenzüberschreitenden Eisenbahnverkehr in Europa erleichtern gemeinsame Standards für die verschiedenen vorhandenen Systeme. Interoperabilität, also die Eignung des europäischen Eisenbahnsystems für einen sicheren und durchgehenden Verkehr, ist das Ziel. Die Grundlagen zur Definition einheitlicher Standards für Technik und Betrieb des Eisenbahnwesens werden auf europäischer Ebene gelegt. Dazu wird das Gesamtsystem Eisenbahn in verschiedene Teilsysteme untergliedert – etwa in Infrastruktur, Fahrzeuge, Instandhaltung, Telematikanwendungen. Für jedes Teilsystem werden einheitliche Grundlagen und Anforderungen definiert und in den "Technischen Spezifikationen für die Interoperabilität" (TSI) formuliert.

Dafür, dass die TSI hierzulande rechtlich verbindlich sind, sorgt die Transeuropäische-Eisenbahn-Interoperabilitätsverordnung (TEIV). Nach der TEIV bedarf es grundsätzlich einer Genehmigung, bevor ein strukturelles Teilsystem erstmals in Betrieb genommen wird. Das EBA erteilt die Inbetriebnahmegenehmigung nach erfolgreichem Abschluss der Baumaßnahme und – sofern erforderlich – eines EG-Prüfverfahrens mit einer entsprechenden Prüferklärung des Infrastrukturbetreibers.

Siehe auch

Die TEIV auf den Seiten von juris