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Thema: Kapazität

Kapazität der Eisenbahninfrastruktur

Der Betrieb des öffentlichen Schienennetzes bewegt sich zwischen unternehmerischer Gewinnorientierung auf der einen und staatlichem Allgemeinwohlinteresse auf der anderen Seite.

Einerseits legt das Grundgesetz fest, dass die Eisenbahnen des Bundes als Wirtschaftsunternehmen in privat-rechtlicher Form zu führen sind. Die Eisenbahnen des Bundes arbeiten daher stetig daran, den Betrieb der Schieneninfrastruktur und das Schienennetz insgesamt zu optimieren. Auch bei der Dimensionierung ihrer Infrastruktureinrichtungen orientieren sie sich - wie jedes Wirtschaftsunternehmen – an ökonomischen Kriterien.

Andererseits gewährleistet der Bund gemäß Artikel 87e des Grundgesetzes, dass dem Wohl der Allgemeinheit (vor allem den Verkehrsbedürfnissen) Rechnung getragen wird, wenn es um den Ausbau und Erhalt des Schienennetzes der Eisenbahnen des Bundes geht.

Gleise, Weichen, Signal- und Oberleitungsanlagen in Köln Betriebsbahnhof Gleise, Weichen, Signal- und Oberleitungsanlagen in Köln Betriebsbahnhof. Das EBA überwacht neben der Sicherheit des Netzes auch dessen Kapazität.

Kapazitätsüberwachung durch das EBA

Das Eisenbahn-Bundesamt wacht darüber, dass die Kapazität der öffentlichen Eisenbahninfrastruktur den Verkehrsbedürfnissen entsprechend gewahrt bleibt. Dabei arbeiten verschiedene Fachbereiche des Amtes zusammen und stimmen sich ab.

In der Eisenbahnaufsicht greift das EBA Kapazitätsreduzierungen des Schienennetzes und der Bahnhöfe auf, wenn diese ohne die erforderliche Genehmigung durchgeführt wurden. Bei Neu- und Ausbauvorhaben überprüft das EBA, wie sich die geplanten Maßnahmen auf den zu erwartenden Verkehr und die Leistungsfähigkeit der Strecken auswirken. Ziel ist der Erhalt bzw. das Schaffen eines zukunftsfähigen und resilienten Netzes. Es arbeitet dabei mit der Bundesnetzagentur, der DB Netz AG und dem Netzbeirat zusammen, der aus Eisenbahnverkehrsunternehmen und Verkehrsverbänden besteht und entwickelt mit der Forschung Grundsätze zur betriebswissenschaftlichen Berechnung von Kapazität weiter.

Das Referat 23 ist die Fachstelle des EBA für Kapazitätsfragen. Zu seinen Aufgaben zählen:

  • Koordinierung aller Kapazitätsfragen
  • Sammlung und Auswertung aller Informationen über verkehrliche Belange
  • Auslegung der Kapazitätsregelungen
  • Durchsetzung der Betriebspflicht nach § 11 AEG
  • Prüfung der Genehmigungspflichtigkeit bei Kapazitätsreduzierungen und Stilllegungen nach § 11 AEG
  • Überwachung der Einhaltung dieser Pflicht
  • Planungsbegleitung von Aus- und Neubaumaßnahmen sowie des Baustellenmanagements aus kapazitiver Sicht
  • Überwachung der Einhaltung der Verpflichtungen aus den Regelungen zum überlasteten Schienenweg nach §§ 55-59 ERegG
  • Führen von Schlichtungsverfahren über die Bedingungen von Gleisanschlüssen nach § 13 AEG
  • Teilnahme an Arbeitsgruppen des BMVI, u.a. zum Deutschlandtakt

Sicherstellung einer ausreichend dimensionierten Infrastruktur bei Neu- und Ausbaumaßnahmen

Kürzere Reisezeiten für die Fahrgäste und bedarfsgerechte Kapazitäten für den wachsenden Schienengüterverkehr sind die Leitziele der Ausbaustrategie für das Schienennetz im Bundesverkehrswegeplan 2030. Der Ausbau orientiert sich entsprechend dem Koalitionsvertrag erstmals am Ziel eines Deutschlandtakts mit bundesweit aufeinander abgestimmten Anschlüssen sowie leistungsfähigen Güterverkehrstrassen.

Es werden hierfür Infrastrukturen benötigt, die passgenau an den richtigen Stellen kürzere Fahrzeiten ermöglichen und in Engpassbereichen mehr Kapazität schaffen.

Zur Umsetzung des Deutschlandtaktes hat das BMVI das „Zukunftsbündnis Schiene“ aus Politik, Wirtschaft und Verbänden eingerichtet, das in mehreren Arbeitsgruppen u. a. die Erarbeitung der etappenweisen Umsetzung, Kommunikation, Ausbau, rechtlicher Rahmen vorbereitet und begleitet.

Das EBA ist in allen Arbeitsgruppen des Zukunftsbündnisses beteiligt.

Weitergehende Informationen zum Deutschlandtakt können Sie auf der Internetseite des BMVI finden.

Bei Neu- und Ausbaumaßnahmen achtet das EBA darauf, dass die von der Vorhabenträgerin geplante Infrastruktur hinsichtlich der Kapazität ausreichend dimensioniert ist. Hiermit wird sichergestellt, dass die Infrastruktur zukünftig einen Verkehr mit optimaler Betriebsqualität ermöglichen kann.

Überwachung der Einhaltung der Verpflichtungen aus den Regelungen zum überlasteten Schienenweg nach §§ 55-59 ERegG

Ermittelt werden überlastete oder zukünftig überlastete Schienenwege nach den Regelungen der §§ 55-59 ERegG und anhand einer gemeinsamen Verwaltungsrichtlinie von Eisenbahn-Bundesamt (EBA) und Bundesnetzagentur.

Die betroffenen Abschnitte hat der Betreiber der Schienenwege für überlastet zu erklären, sie werden als Anlage der Schienennetz-Nutzungsbedingungen veröffentlicht. Innerhalb eines halben Jahres nach der Erklärung zum überlasteten Schienenwegabschnitt muss der Betreiber der Schienenwege für den betroffenen Abschnitt eine Kapazitätsanalyse und nach weiteren sechs Monaten einen Plan zur Erhöhung der Schienenwegkapazität (PEK) vorlegen. Das EBA überwacht diese Verpflichtung.

Der PEK wird als Entwurf unter www.dbnetze.com/uels veröffentlicht, um Zugangsberechtigten einen Monat lang Gelegenheit zu geben, dazu Stellung zu nehmen. Um der Überlastung entgegen zu wirken, kann es zu betrieblichen, infrastrukturellen und Entgeltmaßnahmen kommen.

Betrieb und Stilllegung von Infrastruktur

§ 11 AEG stellt klar, dass Betreiber von Schienenwegen und von Serviceeinrichtungen zum Betrieb ihrer Anlagen verpflichtet sind. Sofern ein öffentliches Eisenbahninfrastrukturunternehmen beabsichtigt, den Betrieb einer Eisenbahnstrecke oder einer Serviceeinrichtung dauerhaft einzustellen, kann das Unternehmen die Stilllegung dieser Infrastruktur beim Eisenbahn-Bundesamt beantragen. Eine Genehmigung setzt voraus, dass kein neuer Betreiber für die Infrastruktur gefunden werden konnte und dem derzeitigen Betreiber der Weiterbetrieb der Infrastruktur nicht mehr zugemutet werden kann.

Ähnliches gilt für Reduzierungen der Kapazität der Eisenbahninfrastruktur durch Rückbauten, Umbauten oder betriebliche Maßnahmen. Diese sind ohne Genehmigung nur in geringfügigem Umfang zulässig, wenn sie den heutigen und den zu erwartenden Verkehr nicht beeinträchtigen und eine Kapazitätsreserve für Verkehrszuwächse gewahrt bleibt. Größere Reduzierungen hingegen bedürfen einer Genehmigung durch die Aufsichtsbehörde.

Ermittlung verkehrlicher Bedürfnisse vor Rückbau von Infrastruktur

Plant ein Unternehmen den Rückbau von Eisenbahninfrastruktur, sind neben § 11 AEG (siehe oben) auch die Regelungen des § 18 AEG zu beachten. Vor dem Rückbau ist in einem Planfeststellungs- oder Plangenehmigungsverfahren unter anderem zu prüfen, ob die betreffende Infrastruktur für den öffentlichen Eisenbahnverkehr entbehrlich ist. Das EBA veröffentlicht deshalb auf seiner Internet-Seite die Planungen zum Rückbau von Infrastruktureinrichtungen bzw. von Vorhaben, die Auswirkungen auf die Kapazität des Schienennetzes haben. Damit haben alle interessierten Stellen und Personen die Möglichkeit, sich schnell und umfassend zu informieren.

Sollten Sie – etwa als Eisenbahnunternehmen, Anschlussbahnbetreiber, Gewerbetreibender, Gebietskörperschaft, Kommune oder sonst interessierte Person - ein Verkehrsbedürfnis geltend machen können, das den hier veröffentlichten Rückbauvorhaben der Eisenbahnen des Bundes entgegensteht, so wenden Sie sich bitte umgehend an die jeweils örtlich zuständige Außenstelle des Eisenbahn-Bundesamts.

Die Behörde ermittelt auch auf diesem Weg, ob Rechte von Nutzern beeinträchtigt werden, wie sich der Rückbau auf den heutigen und künftigen Verkehr – auch im Störungsfall – auswirkt. Ebenso wird untersucht, welchen Einfluss ein Rückbau auf die Kapazität der Strecke hat, und im Rahmen des Planfeststellungs- oder Plangenehmigungsverfahrens die öffentlichen und privaten Belange und damit auch die geltend gemachten verkehrlichen Belange im Rahmen der Abwägung berücksichtigt.

Zur Bundesnetzagentur und dem Netzbeirat