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Thema: Europa

Kompetenzfeststellung BS / BSt

Die freiwillige Durchführung der Kompetenzfeststellung von Benannten Stellen (BS) und Bestimmten Stellen (BSt) durch das Eisenbahn-Bundesamt (EBA)

Mit der in der Erarbeitung befindlichen Eisenbahn-Inbetriebnahmegenehmigungsverordnung (EIGV) wird das Zulassungsverfahren für Eisenbahnfahrzeuge und Eisenbahninfrastruktur unter Berücksichtigung der einschlägigen europäischen Vorgaben neu organisiert. Die Prüfung der nach den einschlägigen TSI zu notifizierenden nationalen technischen Vorschriften obliegt in Deutschland zukünftig sogenannten Bestimmten Stellen. Außerdem wird der Markt für die Benannten Stellen geöffnet. Mit der Durchführung der freiwilligen Kompetenzfeststellung soll der Übergang auf dieses neue Verfahren unterstützt werden. Interessierte Stellen haben die Möglichkeit, ihre Kompetenzen auf freiwilliger Basis auf der Grundlage der Richtlinie (EU) 2016/797 i. V. m. den Empfehlungen des sektoralen Bewertungsschemas für die Anerkennung und Akkreditierung von BS der Agentur der Europäischen Union für Eisenbahnen „Technical document MNB - Assessment scheme 000MRA1044 ver 1.1” vom 14.06.2017 vom EBA überprüfen zu lassen.

Das EBA berücksichtigt das Ergebnis der Kompetenzfeststellung im Rahmen der nach der Verabschiedung der EIGV notwendigen Anerkennungsverfahren.

Hinweis:
Mit dem in Kürze zu erwartenden Inkrafttreten der EIGV wird das EBA die Kompetenzfeststellung einstellen. Stellen, die Interesse an der Kompetenzfeststellung bzw. der künftigen Anerkennung als BS oder BSt haben, sollten Kontakt zum Eisenbahn-Bundesamt aufnehmen.

Informationen zum Kompetenzfeststellungsverfahren sowie das Formular zur Angebotsabgabe für die Kompetenzfeststellung als BS bzw. BSt und die das Angebot ergänzende Checkliste entnehmen Sie den folgenden Dokumenten.