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Thema: Lärmschutz

Lärmaktionsplanung

Der Lärmaktionsplan ist ein Werkzeug zur Bewertung der Lärmsituation an Schienenwegen und bei der Planung von Lärmschutzmaßnahmen. Er enthält Ziele und Strategien zur Lärmminderung. Die Erstellung der Lärmaktionspläne ist gesetzlich in § 47d BImSchG mit Bezug auf die Europäische Richtlinie 2002/49/EG festgehalten. Gemäß BImSchG regeln die Lärmaktionspläne sowohl Lärmprobleme als auch Lärmauswirkungen. Die Zuständigkeiten der Lärmaktionsplanung für die verschiedenen Lärmquellen sind dort ebenfalls geregelt. Die gesetzlichen Mindestanforderungen an Lärmaktionspläne sind in der Europäischen Richtlinie 2002/49/EG in Anhang V festgehalten. Ein wesentlicher Punkt bei der Erstellung von Lärmaktionsplänen ist die Beteiligung der Öffentlichkeit. Die Ergebnisse dieser Mitwirkung sind zu berücksichtigen. Ferner ist die Öffentlichkeit über die getroffenen Entscheidungen zu unterrichten. Aus dem Lärmaktionsplan ergeben sich keine Rechtsansprüche auf Lärmminderungsmaßnahmen. Die Pläne müssen – wie die Lärmkartierung – alle fünf Jahre fortgeschrieben werden.

Zuständig für die Lärmaktionsplanung an den Haupteisenbahnstrecken des Bundes ist seit dem 1. Januar 2015 das Eisenbahn-Bundesamt.

Bahnhof Heidelberg-Kirchheim Bahnhof Heidelberg-Kirchheim. Seit dem 1. Januar 2015 ist das EBA zuständig für die Lärmaktionsplanung an den Haupteisenbahnstrecken des Bundes. Quelle: Robin Röcker / Unsplash.com

Öffentlichkeitsbeteiligung

Ein wesentlicher Punkt bei der Erstellung von Lärmaktionsplänen ist die Beteiligung der Öffentlichkeit. Aus diesem Grund sieht das Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) mit Bezug auf die Europäische Richtlinie 2002/49/EG eine Öffentlichkeitsbeteiligung im Rahmen der Lärmaktionsplanung vor. Die Öffentlichkeit erhält dabei die Möglichkeit, an der Ausarbeitung und der Überprüfung der Aktionspläne mitzuwirken. Sie wird über die getroffenen Entscheidungen unterrichtet (Art. 8 Abs. 7 Richtlinie 2002/49/EG).

Im Rahmen der gesetzlich geforderten Lärmaktionsplanung des Eisenbahn-Bundesamtes hat Mitte 2017 eine Öffentlichkeitsbeteiligung stattgefunden. Vom 24. Januar bis 7. März 2018 kann im Zuge der Erstellung des Lärmaktionplanes an der zweiten Phase der Öffentlichkeitsbeteiligung teilgenommen werden.

Die Informationsseite des Eisenbahn-Bundesamt zur Öffentlichkeitsbeteiligung im Rahmen der Lärmaktionsplanung finden Sie unter https://www.laermaktionsplanung-schiene.de.

Bezug von Lärmaktionsplänen

Das Eisenbahn-Bundesamt hat im Januar 2018 den Lärmaktionsplan Teil A veröffentlicht. Dieser kann ebenso wie der Pilot-Lärmaktionsplan (2015/2016) über die Links in der nachfolgenden Tabelle heruntergeladen werden.

Lärmaktionsplan (2017/2018)
TitelBeschreibungDatum
Lärmaktionsplan Teil ALärmaktionsplan für die Haupteisenbahnstrecken des Bundes (Teil A) (82 Seiten) (Größe der Datei ca. 6 MB, öffnet neues Fenster) 11.01.2018
Anhang zum Lärmaktionsplan Teil AAnhang zum Lärmaktionsplan für die Haupteisenbahnstrecken des Bundes (Teil A) (156 Seiten) (Größe der Datei ca. 8 MB, öffnet neues Fenster)11.01.2018
Pilot-Lärmaktionsplan (2015/2016)
TitelBeschreibungDatum
Lärmaktionsplan Teil APilot-Lärmaktionsplan für die Haupteisenbahnstrecken des Bundes außerhalb von Ballungsräumen (Teil A) (236 Seiten) (Größe der Datei ca. 20 MB, öffnet neues Fenster)26.11.2015
Lärmaktionsplan Teil A ohne AnhangPilot-Lärmaktionsplan für die Haupteisenbahnstrecken der Eisenbahnen des Bundes außerhalb von Ballungsräumen (Teil A) (ohne Anhang) (44 Seiten) (Größe der Datei ca. 10 MB, öffnet neues Fenster)26.11.2015
Lärmaktionsplan Teil BPilot-Lärmaktionsplan für die Haupteisenbahnstrecken des Bundes außerhalb von Ballungsräumen (Teil B) (22 Seiten) (Größe der Datei ca. 12 MB, öffnet neues Fenster)31.03.2016

Auf Anfrage erhalten Sie die Lärmaktionspläne auch in ausgedruckter Form per Post.

Fragen zur Lärmaktionsplanung im Eisenbahn-Bundesamt können Sie an folgende E-Mail-Adresse richten: lap@eba.bund.de.

Bitte beachten Sie: Aus den Ergebnissen der Lärmkartierung und der Lärmaktionsplanung leiten sich keine unmittelbaren Rechtsfolgen ab.

Für den Verkehrsträger Schiene heißt das, dass laufende Projekte zur Lärmminderung unberührt bleiben. Die Ergebnisse der Lärmkartierung und Lärmaktionsplanung wirken sich ebenso wenig auf die Lärmsanierung an bestehenden Schienenwegen aus wie auf die Planfeststellung bei Neu- und Ausbauprojekten, im Rahmen derer unter anderem über Maßnahmen zur Lärmvorsorge entschieden wird.