Eisenbahn-Bundesamt

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Thema: Infrastruktur

Vorbereitendes Verfahren nach Maßnahmengesetzvorbereitungsgesetz

Der Deutsche Bundestag kann Verkehrsinfrastrukturprojekte abweichend von § 18 Abs.1 Satz 1 AEG durch ein Maßnahmengesetz anstelle eines Verwaltungsakts zulassen. Für die Zulassung wird vor Einleitung des Gesetzgebungsverfahrens ein vorbereitendes Verfahren durchgeführt. Bei den in § 2 des Gesetzes zur Vorbereitung der Schaffung von Baurecht durch Maßnahmengesetz im Verkehrsbereich (Maßnahmengesetzvorbereitungsgesetz - MgvG) genannten Verkehrsinfrastrukturprojekten der Schiene ist das Eisenbahn-Bundesamt für die Durchführung dieses vorbereitenden Verfahrens zuständig.

Als erster Verfahrensschritt im vorbereitenden Verfahren findet die Unterrichtung über den Untersuchungsrahmen (sogenanntes Scoping) statt. Auf der Grundlage des Gesetzes zur Sicherstellung ordnungsgemäßer Planungs- und Genehmigungsverfahren während der COVID-19-Pandemie (Planungssicherstellungsgesetz - PlanSiG) führt das EBA diese Unterrichtung als Online-Konsultation gemäß § 5 PlanSiG durch. Die Online-Konsultation besteht in der Veröffentlichung der zu Grunde liegenden Unterlagen (Scoping-Unterlagen) und anschließender Gelegenheit zur Stellungnahme.

Auf dieser Seite werden in Kürze die Bekanntmachung zur Durchführung der Online-Konsultation sowie die von der Vorhabenträgerin eingereichten Scoping-Unterlagen veröffentlicht. Mit dieser Veröffentlichung werden die Verpflichtungen aus dem Planungssicherstellungsgesetz, dem Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) und aus dem Umweltinformationsgesetz (UIG) erfüllt.

Hinweise

Datenschutzhinweis

Hinweis zur Barrierefreiheit

Behinderte Menschen im Sinne des § 3 des Behindertengleichstellungsgesetzes, die Hilfe oder Unterstützung bei der Zugänglichkeit zu den in diesem Bereich eingestellten Dateien zu Bekanntmachungstexten, Planunterlagen und Beschlüssen benötigen, werden gebeten, sich mit dem EBA in Verbindung zu setzen, um die erforderliche Form der Hilfestellung gemeinsam abzustimmen.

Hinweis zur Rechtswirkung

Für die Online-Konsultation werden der betroffenen Öffentlichkeit die sonst im Erörterungstermin zu behandelnden Informationen in elektronischer Form zugänglich gemacht (§ 5 Abs. 4 Satz 1 PlanSiG). Eine zusätzliche Auslegung findet nicht statt. Die betroffene Öffentlichkeit hat die Möglichkeit, sich schriftlich oder elektronisch zur Unterrichtung über den Untersuchungsrahmen (§ 6 Absatz 5 MgvG) zu äußern. Weitere Informationen sind der Bekanntmachung in der Datei zum jeweiligen Vorhaben zu entnehmen.