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Thema: Infrastruktur

Umweltbelange

Umweltverträglichkeitsprüfung

Im Planfeststellungsverfahren ist unter anderem zu betrachten, wie sich das Bauvorhaben auf die Umwelt auswirkt. Die Einzelheiten regelt das Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). In seiner Anlage 1 sind die „UVP-pflichtigen Vorhaben“ aufgelistet.

Nach Nr. 14.7 ist der Bau eines Schienenweges von Eisenbahnen mit den dazugehörenden Betriebsanlagen einschließlich Bahnstromfernleitungen grundsätzlich UVP-pflichtig.

In Nr. 14.8 ist für den Bau einer sonstigen Betriebsanlage von Eisenbahnen (etwa einer intermodalen Umschlagsanlage oder eines Terminals) , vorgesehen, dass die Planfeststellungsbehörde bereits zu Beginn eines Genehmigungsverfahrens eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls nach §§ 3a, 3c Satz 1 UVPG durchführt. Sie ermittelt dabei überschlägig, ob die Umweltauswirkungen des Vorhabens erheblich sein können. Wenn das der Fall ist, muss eine förmliche Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) durchgeführt werden. Im Ergebnis führt die gesetzliche Regelung dazu, dass bei der Planfeststellung für den Neubau eines Schienenweges oder einer Bahnstromfernleitung immer auch eine förmliche Umweltverträglichkeitsprüfung ansteht. Das gilt auch für umfassende Ausbauvorhaben, die einem Neubau gleichzusetzen sind. Bei den zahlreichen kleineren Änderungen der vorhandenen Eisenbahnbetriebsanlagen wird dagegen die Einzelfallvorprüfung zumeist zu dem Ergebnis führen, dass von einer förmlichen Umweltverträglichkeitsprüfung abgesehen werden kann.

Der Vorhabenträger legt die Unterlagen zu den Umweltauswirkungen seiner Planung zu Beginn des Planfeststellungsverfahrens vor. Wenn eine förmliche UVP erforderlich ist, werden diese Unterlagen öffentlich ausgelegt und es findet auch eine öffentliche Anhörung statt, in der jeder seine Einwände zu einem Vorhaben vorbringen kann. Findet dagegen eine Vorprüfung statt und kann im Ergebnis eine förmliche UVP unterbleiben, muss die Genehmigungsbehörde diese Entscheidung bekannt geben. Das Eisenbahn-Bundesamt (EBA) veröffentlicht diese so genannten Screening-Entscheidungen auf seiner Internetseite geordnet nach Bundesländern.

Umweltleitfaden

In seinem Umweltleitfaden vertieft das EBA unter anderem das Thema Umweltverträglichkeitsprüfung und Vorprüfung / Screening. Als Service für den Antragsteller und um das Genehmigungsverfahren zu beschleunigen, hat das EBA Vordrucke für eine sog. Umwelterklärung und Bagatellfallerklärung entwickelt.