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Thema: Infrastruktur

Stilllegung

Dauernde Einstellung des Betriebes von Eisenbahnstrecken oder Serviceeinrichtungen

Bundeseigene Betreiber von Schienenwegen – wie etwa die DB Netz AG – benötigen eine Genehmigung des Eisenbahn-Bundesamtes, wenn sie eine Strecke, eine Serviceeinrichtung oder einen betriebswichtigen Bahnhof dauerhaft stilllegen wollen.

Betreiber von Schienenwegen und von Serviceeinrichtungen sind zum Betrieb ihrer Anlagen verpflichtet. Sofern ein bundeseigenes Eisenbahninfrastrukturunternehmen beabsichtigt, den Betrieb einer Eisenbahnstrecke, einer Serviceeinrichtung oder eines betriebswichtigen Bahnhofs dauerhaft einzustellen, kann das Unternehmen die Stilllegung dieser Infrastruktur beim EBA beantragen. Jede mehr als nur geringfügige Verringerung der Kapazität von Strecken ist ebenfalls vorab vom EBA zu genehmigen.

Ein stillgelegter Streckenabschnitt Ein stillgelegter Streckenabschnitt.

Rechtsgrundlage für das Stilllegungsverfahren ist § 11 Allgemeines Eisenbahngesetz. Das Verfahren ist antragsgebunden, das antragstellende Unternehmen ist verpflichtet darzulegen, dass ihm ein weiterer Betrieb der Strecke nicht zuzumuten ist. Es muss außerdem nachweisen, dass es zuvor den Betrieb der zur Stilllegung anstehenden Eisenbahninfrastruktur öffentlich zur Übernahme (Verkauf oder Verpachtung) ausgeschrieben hat (z.B. im Internet) und dass Übernahmeverhandlungen erfolglos geblieben sind.