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Thema: Umweltschutz

Umwelt

Mobilität ist eine entscheidende Voraussetzung für die wirtschaftliche Entwicklung eines Standortes und damit für Beschäftigung, Fortschritt und Wohlstand. Der Schienenverkehr ist in dem Zusammenhang ein wichtiger Faktor. Die Bundesregierung hat sich zum Ziel gesetzt, mehr Verkehr von der Straße auf die Schiene zu verlagern. Vor dem Hintergrund des prognostizierten Verkehrszuwachses wird dieses Ziel immer wichtiger.

Um die nötige Akzeptanz zu erreichen, muss Schienenverkehr allerdings nicht nur leistungsfähig, sondern auch umweltschonend sein. Verkehr beeinflusst auf vielfältige Weise Menschen und Ökosysteme, denn er erzeugt Lärm und Schadstoffe und die Verkehrsinfrastruktur nimmt Lebensräume von Mensch, Tier und Pflanze in Anspruch. Alle Verkehrsträger müssen darum sicherstellen, dass Mobilität und Umweltschutz vereinbar sind. Verschiedene nationale und internationale gesetzliche Regelungen geben den Rahmen dafür vor.

Das Eisenbahn-Bundesamt (EBA) ist unter verschiedenen Gesichtspunkten mit Belangen des Umweltschutzes befasst:

Planfeststellung

Regionalzug fährt an einem Feld vorbei Ein Regionalzug in ländlicher Kulisse. Quelle: Calado / Fotolia.com

Als zuständige Planfeststellungsbehörde für die Betriebsanlagen der Eisenbahnen des Bundes achtet das EBA darauf, dass die Bahn als Vorhabenträgerin die einschlägigen Umweltschutzbestimmungen – etwa Lärmschutzauflagen – einhält. Bevor Betriebsanlagen der Eisenbahnen des Bundes gebaut oder verändert werden dürfen, bedarf es einer Baugenehmigung, welche die Bahn durch ein Planrechtsverfahren erlangt. Aufgabe des EBA ist es, darin alle betroffenen Belange durch Abwägung der öffentlichen und privaten Interessen zu berücksichtigen und zum Ausgleich zu bringen. Durch geeignete Auflagen und Vorkehrungen wird dabei sichergestellt, dass die Umwelt nicht mehr als unbedingt nötig beeinträchtigt wird. Dazu führt das EBA für alle größeren Vorhaben u.a. eine Umweltverträglichkeitsprüfung durch.

Weitere Informationen im Bereich Planfestestellung .

Umweltschutzaufsicht

Nach § 4 Abs. 6 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG) obliegt dem EBA u.a. die Umweltaufsicht insbesondere in Bezug auf die Genehmigung und Überwachung von Betriebsanlagen der Eisenbahnen des Bundes. Den rechtlichen Rahmen bilden hier das Bundes-Immissionsschutzgesetz, das Bundes-Bodenschutzgesetz, das Wasserhaushaltsgesetz, das Pflanzenschutzgesetz und die darauf basierenden Verordnungen.

Lärmkartierung

Die Ausarbeitung der Lärmkarten an den Schienenwegen von Eisenbahnen des Bundes ist Teil der Umsetzung der EU-Umgebungslärmrichtlinie (Richtlinie 2002/49/EG). Ziel der europäischen Richtlinie ist es, Umgebungslärm europaweit nach einheitlichen Methoden zu erfassen und zu bewerten. Das Eisenbahn-Bundesamt erstellt strategische Lärmkarten, ermittelt die geschätzte Anzahl der vom Schienenlärm belasteten Menschen und informiert die Öffentlichkeit. Die Ergebnisse übermittelt die Behörde an das Umweltbundesamt. Die Lärmkarten und Belastetenstatistiken sind über einen Kartendienst abrufbar.

Weitere Informationen finden Sie unter Lärmkartierung.

Lärmaktionsplanung

Seit dem 1. Januar 2015 ist das EBA auch für die Aufstellung eines bundesweiten Lärmaktionsplanes für die Haupteisenbahnstrecken des Bundes mit Maßnahmen in Bundeshoheit zuständig. Bei Lärmaktionsplänen für Ballungsräume wirkt das EBA an der Lärmaktionsplanung mit. Die Lärmaktionsplanung ist ein Verfahren, das auf der Grundlage der Lärmkartierung und unter Beteiligung der Öffentlichkeit das Ziel hat, die Lärmbelastung zu senken. Gesetzlich geregelt ist das Verfahren der Lärmaktionsplanung im Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) mit Bezug auf die Europäische Richtlinie 2002/49/EG.

Lesen Sie dazu mehr im Bereich Lärmaktionsplanung.

Lärmsanierung an Schienenwegen

Mit Maßnahmen im Rahmen der Lärmvorsorge und der Lärmsanierung ist das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) bestrebt, die Lärmbelastung an Schienenwegen zu minimieren. Während die Lärmvorsorge einen Rechtsanspruch darstellt, ist die Lärmsanierung eine freiwillige Leistung, für die der Bund seit 1999 jährlich beträchtliche Summen zur Verfügung stellt.

Das Eisenbahn-Bundesamt ist Bewilligungsbehörde für die Maßnahmen der Lärmsanierung und entscheidet über entsprechende Förderanträge im Rahmen der „Förderrichtlinie Lärmsanierung Schiene“. Voraussetzung für die Durchführung einer Lärmsanierungsmaßnahme ist, dass die entsprechende Strecke in die Gesamtkonzeption der Lärmsanierung des Bundes aufgenommen ist.

Mehr dazu finden Sie im Bereich Lärmsanierung.

BMVI-Expertennetzwerk

Wirtschaft und Gesellschaft der Industrieländer sind auf leistungsfähige Verkehrswege angewiesen. Gleichzeitig gilt es, Verkehr so sicher, sozial und umweltgerecht wie möglich zu gestalten. Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) hat ein Expertennetzwerk ins Leben gerufen, das mit praxisnaher Forschung die Politik auf diesem Gebiet unterstützt und Handlungsvorschläge anbietet. Das Expertennetzwerk, dem auch das EBA angehört, besteht aus verschiedenen Behörden und Forschungseinrichtungen des BMVI.

In dem Netzwerk beschäftigt sich das EBA unter anderem mit dem Thema „Verkehr und Infrastruktur umweltgerecht gestalten“. Es umfasst drei inhaltliche Schwerpunkte: Erhaltung und Förderung von Bio- und Strukturdiversität und die Bewertung und Minimierung stofflicher und nichtstofflicher Wirkungen, z.B. Lärm oder Abgase.

Diese Hauptaspekte bilden den Rahmen für fünf verkehrsträgerübergreifende Projekte, die das Expertennetzwerk unter der Überschrift „Infrastruktur/Umwelt“ erarbeitet hat:

  1. Ökologische Vernetzung zur Förderung der Biodiversität und der strukturellen Lebensraumvielfalt
  2. Entwicklung praxisorientierter und präventiver Unterhaltungsstrategien zur Kontrolle und Minimierung der Beeinträchtigungen durch invasive Arten (Neobiota)
  3. Minderung verkehrsbedingter stofflicher Belastungen in Luft, Wasser und Boden
  4. Bau- und bauwerksbedingte Emissionen / Immission in Wasser, Boden und Luft
  5. Minderungsmöglichkeiten von verkehrsbedingten Geräuschemissionen und Lärmimmissionen in der Luft

Mehr Informationen finden Sie auf den Seiten des BMVI-Expertennetzwerks.

Anpassung an den Klimawandel

Aktuelle Forschungsergebnisse untermauern die Annahme, dass der Klimawandel voranschreitet. Die Auswirkungen der globalen Erwärmung werden weltweit beobachtet. Das Expertennetzwerk des BMVI beschäftigt sich damit, wie die Verkehrsinfrastruktur des Bundes widerstandsfähig gegen Extremwetter und Klimawandel gemacht werden kann. Alle Verkehrsträger und Infrastruktureinrichtungen in Deutschland sowie die damit verbundenen Betriebsabläufe sind vom Klimawandel in unterschiedlicher Weise und Intensität betroffen. Das EBA arbeitet mit anderen Behörden wie dem Deutschen Wetterdienst (DWD), der Bundesanstalt für Gewässerkunde (BfG) und der Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt) zusammen, um die Auswirkungen des Klimawandels auf Verkehr und Infrastruktur zu untersuchen. Schwerpunkte sind dabei unter anderem Gefahren durch Hochwasser, Sturm und Hangrutschung. Ziel ist es, Anpassungsoptionen aufzuzeigen und Empfehlungen zu geben, damit die Verkehrsträger Wasserstraße, Schiene und Straße auch unter sich verändernden Klimabedingungen gleichbleibend nutzbar bleiben.

Die Zusammenarbeit der verschiedenen Behörden des BMVI im Expertennetzwerk bietet die Chance, gemeinsame Probleme zu erkennen und gemeinsame Lösungen zu finden. Auch erlaubt es, die Gesamtbelastung verkehrsträgerübergreifend zu berücksichtigen. Das BMVI-Projekt „Expertennetzwerk“ läuft bis Ende 2019.

Mehr Informationen finden Sie auf den Seiten des BMVI-Expertennetzwerks.