Eisenbahn-Bundesamt

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Thema: Umweltschutz

Umwelt

Die Bundesregierung hat sich zum Ziel gesetzt, mehr Verkehr von der Straße auf die Schiene zu verlagern. Vor dem Hintergrund des prognostizierten Verkehrszuwachses wird dieses Ziel immer wichtiger. Um die Akzeptanz des Schienenverkehrs zu erhöhen, muss dieser allerdings nicht nur leistungsfähig, sondern auch umweltschonend sein. Verschiedene nationale und internationale gesetzliche Regelungen geben den Rahmen dafür vor.

Das Eisenbahn-Bundesamt (EBA) ist unter verschiedenen Gesichtspunkten mit Belangen des Umweltschutzes befasst:

Nach § 4 Abs. 6 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG) obliegt dem EBA u.a. die Umweltaufsicht insbesondere in Bezug auf die Genehmigung und Überwachung von Betriebsanlagen der Eisenbahnen des Bundes. Den rechtlichen Rahmen bilden hier das Bundes-Immissionsschutzgesetz, das Wasserhaushaltsgesetz, das Pflanzenschutzgesetz und die darauf basierenden Verordnungen. Umweltbelange sind darüber hinaus auch in den Planfeststellungverfahren zum Bau oder zur Änderung von Eisenbahnbetriebsanlagen nach § 18 AEG zu berücksichtigen.

Auch im Zusammenhang mit der Bekämpfung von Schienenlärm nimmt das EBA verschiedene Aufgaben wahr, dazu gehört etwa die Durchsetzung des Schienenlärmschutzgesetzes. Weitere Informationen hierzu finden Sie im Themenbereich „Lärm an Schienenwegen“.

Immissionsschutz

Zweck des Immissionsschutzes ist es, Gefahren, erhebliche Nachteile oder erhebliche Belästigungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und Strahlungen zu vermeiden. Weitere Informationen zum Thema Immissionsschutz sind im Bereichsmenü unter dem Punkt „Immissionsschutz“ zu finden.

Gewässerschutz

Ziel des Gewässerschutzes nach dem Wasserhaushaltsgesetz (WHG) ist es, durch eine nachhaltige Gewässerbewirtschaftung die Gewässer als Bestandteil des Naturhaushalts, als Lebensgrundlage des Menschen, als Lebensraum für Tiere und Pflanzen sowie als nutzbares Gut zu schützen. Weitere Informationen zum Thema Gewässerschutz sind im Bereichsmenü unter dem Punkt „Gewässerschutz“ zu finden.

Pflanzenschutz

Die Anwendung von chemischen Pflanzenschutzmitteln auf den Gleisanlagen der bundesweit agierenden Eisenbahnen des Bundes bedarf einer behördlichen Ausnahmegenehmigung gemäß § 12 Abs. 2 Pflanzenschutzgesetz (PflSchG). Das Eisenbahn-Bundesamt nimmt diese Aufgabe wahr und entscheidet, welche der beantragten Flächen mit Pflanzenschutzmitteln behandelt werden dürfen. Die Anwendung von Pflanzenschutzmitteln kann das EBA nur dann genehmigen, wenn der angestrebte Zweck vordringlich ist, mit zumutbarem Aufwand auf andere Weise nicht erzielt werden kann und überwiegende öffentliche Interessen, insbesondere der Schutz von Mensch und Tier oder des Naturhaushaltes, nicht entgegenstehen.

Die zur Behandlung vorgesehenen Pflanzenschutzmittel müssen das Zulassungsverfahren vom Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) durchlaufen und damit die Anwendungseignung erreicht haben (siehe hier für weitere Informationen). Die gesetzlichen Einschränkungen und Anwendungsverbote, z.B. nach der Pflanzenschutz-Anwendungsverordnung (PflSchAnwV), müssen zwingend beachtet werden.

Damit die Ausnahmegenehmigung zum Behandlungstermin vorliegt, muss der Antrag nach § 12 Abs. 2 PflSchG rechtzeitig (mindestens zwei Monate) vor einer geplanten Behandlung mit Pflanzenschutzmitteln beim Eisenbahn-Bundesamt gestellt werden.

Umweltbelange in Planrechtsverfahren

Regionalzug fährt an einem Feld vorbei Ein Regionalzug in ländlicher Kulisse. Quelle: Calado / Fotolia.com

Das EBA ist die zuständige Planfeststellungsbehörde für Betriebsanlagen der Eisenbahnen des Bundes. In jedem Verfahren nach § 18 AEG zum Bau oder zur Änderung von Betriebsanlagen einer Eisenbahn des Bundes einschließlich der Bahnfernstromleitungen ist zu prüfen, wie sich das Vorhaben auf die Umwelt auswirkt. Weitere Informationen sowie die Umwelt-Leitfäden, die das EBA dazu erstellt hat, finden Sie hier.

Umweltverträglichkeit

Zu Beginn eines planrechtlichen Verfahrens nach § 18 AEG prüft das EBA, ob für das jeweilige Vorhaben eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) notwendig ist. Die Ergebnisse der Feststellung der UVP-Pflicht sind im Bereichsmenü der Planfeststellung unter „Screening“ zu finden.

Auch für Vorhaben, die ein immissionsschutzrechtliches oder wasserrechtliches Zulassungsverfahren durchlaufen, übernimmt das EBA die Feststellung der UVP-Pflicht. In dem Zusammenhang wird auf das UVP-Portal des Bundes verwiesen, das Informationen zu den Umweltverträglichkeitsprüfungen (UVP) der deutschen Bundesbehörden veröffentlicht.