Eisenbahn-Bundesamt

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Thema: Finanzierung, Publikation vom: 13.06.2019

Anlage 4: Allgemeine Nebenbestimmungen für Zuwendungen zur Projektförderung (ANBest-P)

Die ANBest-P enthalten Nebenbestimmungen im Sinne des § 36 des Verwaltungsverfahrensgesetzes (VwVfG) sowie notwendige Erläuterungen. Die Nebenbestimmungen sind Bestandteil des Zuwendungs-bescheides, soweit dort nicht ausdrücklich etwas anderes bestimmt ist.