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Thema: Recht, Urteile, Meldung vom: 06.06.2007

VG Darmstadt 4 E 1373/05(1)

Die Bahn darf auf einer ausgelasteten Strecke keine Kapazitätsverringerung vornehmen. Das EBA hat zu Recht die beantragte Genehmigung zur dauerhaften Auflassung des Bahnhofs Zwingenberg versagt.

Die Bahn darf auf einer ausgelasteten Strecke keine Kapazitätsverringerung vornehmen.

Das EBA hat zu Recht die beantragte Genehmigung zur dauerhaften Auflassung des Bahnhofs Zwingenberg versagt.

Das Verwaltungsgericht Darmstadt hat am 06.06.2007 geurteilt, dass die stark belastete Strecke Darmstadt - Weinheim nicht weiter in ihrer Kapazität gemindert werden darf. Zwar seien die Ausweichgleise des Bahnhofs Zwingenberg durch einen Brand im Relaisraum des Stellwerks nicht mehr benutzbar geworden, was zu einer unfreiwilligen Minderung der Kapazität der Strecke führte. Die Bahn dürfe aber bei einer hoch belasteten Strecke nicht einfach auf eine Wiederherstellung der zerstörten Infrastruktureinrichtungen verzichten und sich von der Behörde quasi nachträglich die Minderung der Kapazität genehmigen lassen. Vielmehr müsse die Bahn stets auch die Wahrung der Kapazität der Strecke beachten. Das EBA habe deshalb zu Recht den Genehmigungsantrag der DB Netz AG zur Verringerung der Streckenkapazität abgelehnt.

In der Urteilsbegründung bezieht das Gericht umfangreich zu den zu den Anforderungen an die Erfüllung der Darlegungspflichten des Infrastrukturbetreibers gem. § 11 AEG Stellung.