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Thema: Bahnbetrieb, Publikation vom: 18.02.2019

Allgemeinverfügung Tunnelbaustellen mit Großbaumaschinen

Zur Gewährleistung von Sicherheit und Gesundheitsschutz der Beschäftigten bei der Arbeit auf Baustellen im Bereich der Eisenbahnen des Bundes ergeht beruhend auf § 22 Abs. 3 ArbSchG für den räumlichen und sachlichen Aufgabenbereich des Eisenbahn-Bundesamtes gemäß § 1 Abs. 1 EBArbSchV (Eisenbahnarbeitsschutzzuständigkeitsverordnung) an alle Eisenbahninfrastrukturunternehmen des Bundes, die Tunnel betreiben, sowie hinsichtlich der Ziffern 1 bis 7 und 9 an alle Arbeitgeber, deren Beschäftigte in diesem Bereich der Eisenbahnen des Bundes tätig sind, folgende Allgemeinverfügung.