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Fachmitteilung 32 / 2014 vom: 19.12.2014, Thema: Fahrzeuge

Neues Verfahren für die Zulassung von Umbau-Fahrzeugen

Auch umgerüstete oder erneuerte Eisenbahnfahrzeuge profitieren ab sofort von neuen Regeln für das Zulassungsverfahren. Der Präsident des Eisenbahn-Bundesamts (EBA) Gerald Hörster, der Staatssekretär im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur Michael Odenwald sowie Vertreter des Eisenbahnsektors haben heute eine entsprechende Vereinbarung unterzeichnet.

Das Abkommen ergänzt das Memorandum of Understanding (MoU) vom 26. Juni 2013, mit dem bereits große Teile der Prüfprozesse auf private Institutionen verlagert worden waren. Die nun geschlossene Vereinbarung präzisiert auf Anregung des EBA unter anderem die gesetzlichen Verfahrensvorgaben für zu modernisierende Züge und trifft in dem Zusammenhang zusätzliche Klarstellungen.

Das EBA empfiehlt Antragstellern, die erweiterte Vereinbarung ab sofort für alle Umbau-Projekte anzuwenden. Auch für bereits laufende Verfahren können Antragsteller und EBA vereinbaren, die neuen Verfahrensregeln anzuwenden. Die abschließende Entscheidung über eine Zulassung liegt nach wie vor beim EBA als Sicherheitsbehörde.

Das MoU vom Juni 2013 hat eine Interimslösung innerhalb des heute geltenden nationalen Rechtsrahmens geschaffen. Im Einklang mit europäischen Vorgaben soll sich die Prüfung des EBA zukünftig in den meisten Fällen auf die Vollständigkeit und Eindeutigkeit der erbrachten Nachweise beschränken können – eine entsprechende Umsetzung der Vereinbarung auf Gesetzesebene wird zurzeit erarbeitet.

Das EBA hat eine Liste mit dem MoU, der Ergänzung und weiteren Anlagen zusammengestellt