Fachmitteilung 11 / 2015 vom: 23.06.2015, Thema: Finanzierung
Sachstand: 23.06.2015
Das Eisenbahn-Bundesamt (EBA) stellt mit Zustimmung des Statistischen Bundesamtes dessen „Bericht zum Pilotprojekt Schienengüterfernverkehrsnetzförderungsgesetz (SGFFG) – Nachmessung Erfüllungsaufwand und Evaluierung“ (Stand Mai 2015) online.
Das Statistische Bundesamt hat im Rahmen des von der Bundesregierung initiierten Programms "Bürokratieabbau und bessere Rechtssetzung" die Anwendung des im Jahr 2013 erlassenen SGFFG geprüft. Das Gesetz ermöglicht dem Bund erstmals, nichtbundeseigenen Eisenbahnen Zuwendungen zur Förderung von Ersatzinvestitionen in Schienenwege, die dem öffentlichen Schienengüterfernverkehr dienen, zu gewähren. Zuwendungsbehörde ist das EBA. Wenn die gesetzlich definierten Voraussetzungen dafür erfüllt sind, erteilt es einen Zuwendungsbescheid zur Förderung von 50% der Ersatzinvestitionen.
Dem EBA ist daran gelegen, seine Verwaltungsverfahren laufend zu verbessern, um seine gesetzlichen Aufgaben noch wirksamer erfüllen und den Bedürfnissen der Antragsteller innerhalb des vorgegebenen rechtlichen Rahmens möglichst gut Rechnung tragen zu können. Der Bericht des Statistischen Bundesamtes ist in diesem Zusammenhang eine wertvolle Grundlage für entsprechende Erwägungen.