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Fachmitteilung 05 / 2017 vom: 10.03.2017, Thema: Finanzierung

SGFFG-Verfahrensanweisung: Änderungen der Anlagen

Das Eisenbahn-Bundesamt (EBA) hat Anlage 11 „Excel-Vordruck: Verwendungsnachweis“ der Verfahrensanweisung zum Vollzug des Schienengüterfernverkehrsnetzförderungsgesetzes (SGFFG) aktualisiert. Zusätzlich gibt das EBA Anlage 11a „Muster Belegliste“ als Anhang zur Anlage 11 neu heraus.

Das aktualisierte Muster des Verwendungsnachweises nebst Anlage wird Bestandteil eines Zuwendungsbescheids und diesem beigefügt. Mit online-Stellung auf der EBA-Website wird dies den Zuwendungsempfängern auch elektronisch zur Verfügung gestellt und kann entsprechend genutzt werden.

Zuwendungsempfänger werden gebeten, entsprechend der Maßgabe des Zuwendungsbescheids die aktualisierte Anlage 11 des Verwendungsnachweises, ggf. nebst Anlage 11a, zu verwenden.

Der aktualisierte Mustervordruck erleichtert die Handhabung, indem eindeutig gekennzeichnet ist, welche Felder der Zuwendungsempfänger ausfüllen muss (grau hinterlegt). Weiter bestätigt das EBA in demselben Vordruck die zuwendungsfähigen Kosten.

In der Anlage 11a ist eine Auflistung aller zahlungsbegründenden Unterlagen möglich. Alternativ kann der Zuwendungsempfänger auch auf ein eigenes geeignetes Abrechnungssystem zurückgreifen, wenn die in der Anlage geforderten Inhalte daraus generiert werden können.

Zum Antragsverfahren mit der neugefassten Anlage 11 sowie der neuen Anlage 11a