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Fachmitteilung 02 / 2018 vom: 11.01.2018, Thema: Finanzierung

EBA stellt 2. Bericht zur Evaluierung des SGFFG online

Das Eisenbahn-Bundesamt (EBA) hat den 2. Bericht zum Pilotprojekt „Schienengüterfernverkehrsnetzförderungsgesetz (SGFFG) – Nachmessung Erfüllungsaufwand und Evaluierung“ (Stand Juni 2017) online gestellt.

Der Projektbericht untersucht die Anwendung des im Jahr 2013 erlassenen SGFFG. Während sich der 1. Berichtsteil mit Stand Mai 2015 auf die Messung des Aufwandes bis zum Erlass eines Zuwendungsbescheids bezogen hat, widmet sich der 2. Berichtsteil mit Stand Juni 2017 dem Erfüllungsaufwand ab Zugang eines Zuwendungsbescheids bis zur Erstellung des Verwendungsnachweises.

In telefonischen Interviews äußerten sich Zuwendungsempfänger des Jahres 2016 zum Förderprogramm. Trotz Kritik am Verfahren beim Mittelabruf, stellt das SGFFG für die befragten Unternehmen ein wichtiges Instrument zur Erhaltung oder Wiederherstellung einer funktionierenden Eisenbahninfrastruktur dar. Auch die Unterstützung durch das EBA wird gemeinhin als hilfreich empfunden.

Der Bericht wurde im Auftrag der Bundesregierung und des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) durch das Statistische Bundesamt mit Unterstützung des EBA erstellt. Die Prüfung des SGFFG findet statt im Rahmen des von der Bundesregierung initiierten Programms „Bürokratieabbau und bessere Rechtssetzung“.

Das SGFFG ermöglicht es dem Bund erstmals, nichtbundeseigenen Eisenbahnen Zuwendungen zu gewähren zur Förderung von Ersatzinvestitionen in Schienenwege, die dem öffentlichen Schienengüterfernverkehr dienen. Zuwendungsbehörde ist das EBA. Wenn die gesetzlich definierten Voraussetzungen dafür erfüllt sind, fördert es 50% des Aufwands der Ersatzinvestition.

Den 2. Bericht zum SGFFG finden Sie hier: