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Fachmitteilung 01 / 2012 vom: 06.01.2012, Thema: Finanzierung

Neue Richtlinie zur Förderung von Umschlaganlagen des Kombinierten Verkehrs nichtbundeseigener Unternehmen veröffentlicht

Zum 01. Januar 2012 ist die Neufassung der Richtlinie zur Förderung von Umschlaganlagen des Kombinierten Verkehrs nichtbundeseigener Unternehmen in Kraft getreten. Ziel der Förderung ist es, durch den KV die Verlagerung von Gütertransporten von der Straße auf die umweltfreundlicheren Verkehrsträger Schiene und Wasserstraße zu unterstützen. Das Eisenbahn-Bundesamt nimmt ab sofort Ihre Anträge für Anlagen des KV Schiene/Straße und Schiene/Schiene entgegen.

Mit der Richtlinie wird die Förderung von Umschlaganlagen, bei der Zuwendungen für den Bau, die flächenmäßige Erweiterung und den Ausbau von privaten Umschlaganlagen des Kombinierten Verkehrs gewährt werden, fortgeführt. Die Richtlinie ist erweitert worden um die Förderung von Schiene/Schiene- und Wasserstraße/Wasserstraße-Umschlägen. Dadurch sollen zukünftig zusätzliche Gütermengen für den Kombinierten Verkehr erschlossen werden.

Die Förderung des Kombinierten Verkehrs erfolgt technologieoffen und soll effizienter und wirtschaftlicher werden. In die Richtlinie wurden daher neue Wirtschaftlichkeitskriterien integriert, die dieses Ziel unterstützen. Die Höhe der Zuwendungen wurde von bisher maximal 85 Prozent auf zukünftig höchstens 80 Prozent leicht abgesenkt.

Die Vorgaben zum Verfahren wurden transparenter gestaltet und tragen damit zur Entbürokratisierung bei. So soll das Ergebnis der Prüfung des Förderantrags spätestens drei Monate nach Vorliegen aller zur Entscheidung erforderlichen Unterlagen durch die Bewilligungsbehörden mitgeteilt werden. Während die vorhergehende Richtlinie eine Geltungsdauer von drei Jahren besaß, tritt die neue Richtlinie am 1. Januar 2012 für die Dauer von vier Jahren in Kraft. Dies erhöht die Investitionssicherheit für die Unternehmen und erlaubt eine bessere Planung.