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Fachmitteilung 15 / 2013 vom: 03.06.2013, Thema: Fahrzeuge

Einführung Verfahrensregelung „Planungssicherheit im Zulassungsprozess“

Mit Wirkung zum 05.06.2013 wird die Verfahrensregelung zur Herstellung von Planungssicherheit im Zulassungsprozess für Eisenbahnfahrzeuge „Planungssicherheit im Zulassungsprozess“ eingeführt.

Sie präzisiert und ergänzt die bestehenden Regelungen und Anforderungen an den Zulassungsprozess für Eisenbahnfahrzeuge und hat das Ziel, den Antragstellern eine höhere Verfahrenssicherheit zu garantieren. Sie wird nach dem oben genannten Datum allen Verwaltungsverfahren zugrunde gelegt.

Die Verfahrensregelung zur Herstellung von Planungssicherheit im Zulassungsprozess für Eisenbahnfahrzeuge „Planungssicherheit im Zulassungsprozess“ (Version: 14.05.2013) wird mit Wirkung zum 05.06.2013 eingeführt.

Diese von einer Arbeitsgruppe unter Leitung des BMVBS und Mitwirkung des VDV, VDB, DB AG und EBA erarbeitete Verfahrensregelung präzisiert und ergänzt die bestehenden Regelungen und Anforderungen an den Zulassungsprozess für Eisenbahnfahrzeuge und hat das Ziel, den Antragstellern mehr Verfahrenssicherheit zu garantieren. Sie wird nach dem oben genannten Datum allen Verwaltungsverfahren zugrunde gelegt.

Die Regelung legt die für eine Zulassung nach TEIV geltenden Regelwerke und die Nachweise, die zu erbringen sind, fest. Darüber hinaus wird geklärt, wie mit Regelungslücken umzugehen ist oder mit Unklarheiten in dem für die Zulassung geltenden technischen Regelwerk oder mit der EBA-Checkliste. Außerdem geht das Papier auf die Auswahl von Nachweisen und Nachweisverfahren und das Verfahren in Dissensfällen ein.

Den vollständigen Text der Verfahrensregelung finden Sie hier: