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Fachmitteilung 18 / 2010 vom: 14.07.2010, Thema: Fahrzeuge

Anhörung gemäß § 28 VwVfG an alle Eisenbahnen in der Zuständigkeit des EBA

Keine Anrechenbarkeit der Bremsgewichte bei Gelenkwagen mit gestörter Bremsausrüstung

Das Eisenbahn-Bundesamt beabsichtigt, zur Durchführung des sicheren Bahnbetriebes eine Allgemeinverfügung mit folgender Anweisung zu erlassen: "Ist bei einem Gelenkwagen mit zwei Bremsausrüstungen eine der beiden Ausrüstungen gestört, ist mindestens diese am entsprechenden Wagenteil auszuschalten. Entgegen den Wagenanschriften darf für diesen Wagen jedoch kein Bremsgewicht mehr angerechnet werden. Die Eisenbahnverkehrsunternehmen erlassen dazu die entsprechenden Betriebsvorschriften."

Das Schweizer Bundesamt für Verkehr (BAV) hat bei Betriebskontrollen Unklarheiten bei 6-achsigen Containertragwagen mit 2 Steuerventilen festgestellt. Vor Ort bestanden insbesondere Differenzen im Zusammenhang mit dem anrechenbaren Bremsgewicht bei teilweise ausgeschalteter Bremse. Es ist in bestimmten Fällen möglich, dass das nach der Wagenanschrift errechnete Bremsgewicht höher ist als das tatsächliche Bremsvermögen; entsprechende einheitliche Betriebsvorschriften der Bahnen fehlen. Das Problem liegt insbesondere darin, dass die für die Ermittlung des Bremsgewichts notwendigen Gewichte der einzelnen Container nicht in den für die Zugvorbereitung benötigten Daten je Wagenteil der Containertragwagen enthalten sind. Wagen der gleichen Bauart verkehren auch in Deutschland. Das Eisenbahn-Bundesamt beabsichtigt daher, zur Durchführung des sicheren Bahnbetriebes eine Allgemeinverfügung mit folgender Anweisung zu erlassen:

"Ist bei einem Gelenkwagen mit zwei Bremsausrüstungen eine der beiden Ausrüstungen gestört, ist mindestens diese am entsprechenden Wagenteil auszuschalten. Entgegen den Wagenanschriften darf für diesen Wagen jedoch kein Bremsgewicht mehr angerechnet werden. Die Eisenbahnverkehrsunternehmen erlassen dazu die entsprechenden Betriebsvorschriften."

Vor Erlass der behördlichen Allgemeinverfügung erhalten die in der Anhörung gemäß § 28 VwVfG angesprochenen Eisenbahnverkehrsunternehmen und Halter (§ 31 AEG) bis zum 14. August 2010 Gelegenheit zur Stellungnahme.

Die Anhörung zum herunterladen: