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Fachmitteilung 18 / 2013 vom: 11.07.2013, Thema: Fahrzeuge

Die Verwaltungsvorschrift für das Verfahren zur Inbetriebnahmegenehmigung von Eisenbahnfahrzeugen (VV IBG Fahrzeuge) wurde geändert

Das EBA hat die 1. Änderung der Verwaltungsvorschrift für die Genehmigung zur Inbetriebnahme von Eisenbahnfahrzeugen gemäß §§ 6 ff TEIV im Zuständigkeitsbereich des Eisenbahn-Bundesamtes (VV IBG Fahrzeuge) verfügt. Damit ist für das EBA die Anwendung des „M E M O R A N D U M O F U N D E R S T A N D I N G über die Neugestaltung von Zulassungsverfahren für Eisenbahnfahrzeuge“ vom 26.06.2013 gegeben.

Für Antragsteller, die sich zur Anwendung der Vereinbarung Memorandum of Understanding (MoU) verpflichtet haben, gelten die in dem MoU genannten Grundsätze bzw. Verfahren anstatt der in Kapitel 2 beschriebenen Grundsätze des Inbetriebnahmegenehmigungsverfahrens, inklusive der Nachweisführung im Rahmen der Inbetriebnahmegenehmigung.