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Fachmitteilung 13 / 2011 vom: 30.07.2011, Thema: Bahnbetrieb

Alle meldepflichtigen Arbeitsunfälle (mehr als 3 Tage Ausfallzeit) im Bereich der Bundeseisenbahnen müssen dem EBA gemeldet werden!

Eisenbahnen und Unternehmen, welche Arbeiten im Bereich der Eisenbahnen des Bundes verrichten, sind aufgefordert, ihrer Meldepflicht über Arbeitsunfälle nachzukommen.

Im Rahmen seiner Aufsichtsfunktion als Arbeitsschutzbehörde hat das EBA festgestellt, dass nicht alle Arbeitsunfälle an das EBA gemeldet wurden. Fälschlich sind Meldungen bei der Eisenbahn-Unfalluntersuchungsstelle des Bundes (EUB) oder bei den für den Arbeitsschutz zuständigen Landesbehörden eingegangen. Einige Arbeitsunfälle sind gar nicht gemeldet worden.

Nach § 5 Abs. 5 AEG i.V.m. § 1 Abs. 1 EBArbSchV i.V.m. § 21 Abs. 1 ArbSchG obliegt dem Eisenbahn-Bundesamt (EBA) die Überwachung der Einhaltung staatlicher Vorschriften des technischen Arbeitsschutzes im Bereich der Eisenbahnen des Bundes sowie der Eisenbahnverkehrsunternehmen mit Sitz im Ausland für das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland, nach Maßgabe der EBArbSchV.

Die Unfallmeldungen für Arbeitsunfälle, welche sich im Bereich der Eisenbahnen des Bundes ereignen, sind gegenüber der im Anhang genannten zuständigen Außenstelle des EBA abzugeben.

Um eine effektive Arbeit des EBA als Arbeitsschutz-Aufsichtsbehörde zu gewährleisten, sind diese Arbeitsunfallmeldungen unverzichtbar, da Arbeitsunfallursachen und –schwerpunkte nur erkannt werden können, wenn alle Arbeitsunfälle im Bereich der Eisenbahnen des Bundes bei der zuständigen Behörde bekannt sind. Die Auskunftspflicht zur Arbeitsunfalluntersuchung ergibt sich auch aus dem §22 Abs. 1 ArbSchG.

In diesem Zusammenhang bittet das EBA folgende Hinweise zu beachten:

  • Es wird auf die Verpflichtung nach § 193 Abs 7 Sozialgesetzbuch VII hingewiesen, meldepflichtige Arbeitsunfälle, d.h. solche, die zu einer Arbeitsunfähigkeit von über 3 Tagen führen, schriftlich der für den Arbeitsschutz zuständigen Behörde - im Bereich der EBArbSchV dem EBA – anzuzeigen. Die Anzeige ist binnen drei Tagen nach Kenntnis des Unfalls zu erstatten. Für die Meldung der Arbeitsunfälle ist das entsprechende Formblatt zu verwenden. Dieses kann u.a. unter der Internetadresse http://www.dguv.de/formtexte/unternehmer/index.jsp heruntergeladen werden.
  • Zur Untersuchung tödlicher und besonders schwerer Arbeitsunfälle bittet das EBA ungeachtet der Arbeitsunfallmeldung gem. § 193 Abs. 7 SGB VII um die Übermittlung einer Kopie der gemäß § 25 Abs. 3 der Satzung der EUK ohnehin erforderlichen Sofortmeldung an die EUK. Damit wird dem Eisenbahn-Bundesamt die Möglichkeit gegeben Arbeitsunfallursachen möglichst zeitnah zu untersuchen. Die Sofortmeldung ersetzt nicht die Arbeitsunfallmeldung gem. § 193 Abs. 7 SGB VII innerhalb von drei Tagen.

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