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Fachmitteilung 17 / 2011 vom: 04.10.2011, Thema: Fahrzeuge

Zulassung von ZÜS-Mitarbeitern zur Durchführung von Prüfungen gem. §33 Abs. 5 EBO

Da die EBO in §33 Abs. 5 Nr. 2 von einem personenbezogenen Prüfwesen ausgeht, die deutschen Technischen Überwachungsvereine (ZÜS) aber Sachverständigenstellen mit sachverständigen Mitarbeitern sind, bedurfte es im Interesse der Rechtssicherheit einer Klarstellung durch das Bundesverkehrsministerium, dass die Mitarbeiter der ZÜS in Deutschland auch Sachverständige im Sinne der EBO sind.

Mit erfolgter Klarstellung im Rahmen eines Schreibens an das Eisenbahn-Bundesamt wurde nunmehr bestätigt, dass diese Personengruppe von Sachverständigen zur Durchführung der „Prüfung vor 1. Inbetriebnahme“ sowie „wiederkehrender Prüfungen“ gem. §33 Abs. 1 EBO berechtigt ist. Für diese Prüfungen steht es den Fahrzeughaltern frei, diese Sachverständigen mit den genannten Prüfungen zu beauftragen.

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