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Fachmitteilung 21 / 2009 vom: 16.10.2009, Thema: Bahnbetrieb

Informationsveranstaltung "Sicherheitsmanagementsystem" des EBA am 14.10.2009

Die Informationsveranstaltung des Referats 34 hat beim Fachpublikum eine große Resonanz gefunden. Unter den 230 Teilnehmern waren Vertreter von Eisenbahnverkehrsunternehmen (EVU), Eisenbahninfrastrukturunternehmen (EIU), Consulting-Firmen und Verbänden. Ziel der Veranstaltung war es, die Sichtweise und bisherigen Erfahrungen des Eisenbahn-Bundesamtes (EBA) bzgl. der Einrichtung eines Sicherheitsmanagementsystems (SMS) darzustellen und somit eine Effizienzsteigerung bei der Erteilung von Sicherheitsbescheinigungen bzw. der Zulassung von Sicherheitsmanagementsystemen zu erreichen.

Die Veranstaltung wurde von Herrn Beschow, Referatsleiter 34, eröffnet. In seinem Vortrag stellte er kurz die rechtlichen Grundlagen, insbesondere aus der EU-Sicherheitsrichtlinie und dem Allgemeinen Eisenbahngesetz vor. Grundsätzlich gilt, dass alle EVU und Halter von Fahrzeugen, die einer Sicherheitsbescheinigung bedürfen, auch ein SMS einrichten müssen. Das bedeutet, dass auch alle EVU, die auf den Nachweis und auf die Zulassung Ihres SMS gemäß § 7a Abs. 3 verzichten, eines SMS bedürfen.
Bereits bei der Erstellung eines SMS sollten die Bewertungskriterien der Europäischen Eisenbahnagentur (ERA) herangezogen werden, da diese auch Grundlage der Zulassungsprüfung durch das EBA sind. Voraussichtlich im Herbst 2010 werden die Kriterien in einer Common Safety Method (CSM) als Verordnung der Europäischen Union in Kraft treten und gelten damit auch unmittelbar als nationales Recht.

Im Mittelpunkt der Veranstaltung standen die anschließenden Ausführungen von Herrn Overbeck – zuständig für die Bearbeitung von Anträgen auf Erteilung einer Sicherheitsbescheinigung – über Eigenschaften und Einrichtung eines SMS. Einen Schwerpunkt bildete dabei die Vermittlung des prozessorientierten Ansatzes des nach Sicherheitsrichtlinie geforderten SMS. Herr Kuchen - ebenfalls zuständig für die Bearbeitung von Anträgen auf Erteilung von Sicherheitsbescheinigungen - rundete die Veranstaltung mit Hinweisen auf die Erfüllung der besonderen Anforderungen für die Sicherheitsbescheinigung Teil B ab.

In der lebhaften Diskussion konnte das Fachpublikum auch die konkreten Schwierigkeiten und Probleme darstellen. Viele Fragen zielten auf die Erfüllung der Anforderungen bzgl. der Instandhaltung von Fahrzeugen. War man sich durchaus einig über die Sinnfälligkeit und Notwendigkeit der diesbezüglichen Anforderungen an ein SMS, gerade auch vor dem Hintergrund der veränderten Eisenbahnwelt durch die Liberalisierung, so wurden doch hinsichtlich des erheblichen Kosten- und Zeitaufwands zur Umsetzung Erleichterungen bzw. Übergangslösungen eingefordert.

Insgesamt kann ein positives Fazit der Informationsveranstaltung gezogen werden, auch wenn vielleicht nicht alle Erwartungen des Fachpublikums erfüllt werden konnten.