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Fachmitteilung 38 / 2013 vom: 20.12.2013, Thema: Infrastruktur

Neue Verwaltungsvorschriften in Kraft

Die Referate 21 und 22 haben eine neue „Verwaltungsvorschrift für die Überwachung der Erstellung und Instandhaltung von IOH- und STE-Anlagen (VV Überwachung)“ erstellt. Außerdem wurde die Verwaltungsvorschrift Eisenbahnaufsicht (VV EA) zum 01. Januar 2014 neu herausgegeben.

Die neue VV Überwachung regelt die die Durchführung der Überwachung über die Einhaltung der in § 5 Absatz 1 AEG genannten Vorschriften und die Anwendung der EIU-eigenen SMS-Vorgaben für die Erstellung und Instandhaltung der Betriebsanlagen. Die behördliche Überwachung orientiert sich daher jetzt am Sicherheitsmanagementsystem (SMS) der überwachten Unternehmen.

Die fortgeschriebene Fassung der VV Eisenbahnaufsicht (VV EA) konkretisiert das Überwachungsverfahren der Instandhaltung der IOH-Anlagen nach Maßgabe der VV Überwachung und gestaltet die Vorgaben der Verordnung (EU) Nr. 1077/2012 (CSM-Überwachung) aus, die seit dem 07.06.2013 unmittelbar gilt.