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Newsletter 06/ 2013 vom: 13.08.2013

Neuigkeiten aus dem EBA 06/ 2013

Neuigkeiten aus dem EBA

Sehr geehrte Abonnentinnen und Abonnenten des E-Mail-Informationsdienstes,
Sie erhalten heute wieder eine E-Mail des Eisenbahn-Bundesamtes mit Neuigkeiten aus unserer Behörde.

Mit freundlichen Grüßen,
Ihre EBA-Online-Redaktion

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Fachmitteilung 26 / 2013 vom: 13.08.2013, Thema: Recht

Gesetz verabschiedet: EBA setzt Rechte für Busreisende durch

Das Eisenbahn-Bundesamt (EBA) ist als Nationale Durchsetzungsstelle neben den Fahrgastrechten im Eisenbahn- und Schiffsverkehr von jetzt an auch für die europaweit geltenden Fahrgastrechte von Busreisenden zuständig. Das entsprechende EU-Fahrgastrechte-Kraftomnibus-Gesetzes ist Ende Juli in Kraft getreten. Busreisende, die mit einer Beschwerde bei ihrem Beförderer erfolglos geblieben sind, können sich nun an das EBA wenden, das den Fall prüfen und Fahrgastrechte durchsetzen wird. Mehr: Gesetz verabschiedet: EBA setzt Rechte für Busreisende durch …

Fachmitteilung 25 / 2013 vom: 13.08.2013, Thema: Bahnbetrieb

EBA stellt Fragen- und Themenliste zum Sicherheitsmanagementsystem der Eisenbahnen online

Das EBA hat seinen Leitfaden für die Erteilung von Sicherheitsbescheinigungen an Eisenbahnverkehrsunternehmen (EVU) ergänzt. In der nun veröffentlichten Fragen- und Themenliste werden die im Rahmen der Betreiberverantwortung des EVU zu erfüllenden Anforderungen anhand von Fragen und Erläuterungen systematisch angegangen. Mehr: EBA stellt Fragen- und Themenliste zum Sicherheitsmanagementsystem der Eisenbahnen online …

Fachmitteilung 24 / 2013 vom: 12.08.2013, Thema: Finanzierung

Das Schienengüterfernverkehrsförderungsgesetz ist in Kraft getreten

Der Bund hat mit dem Schienengüterfernverkehrsförderungsgesetz die gesetzlichen Voraussetzungen geschaffen, nach denen Ersatzinvestitionen der öffentlichen nicht bundeseigenen Eisenbahninfrastruktur, die dem Schienengüterfernverkehr dient, mit Bundesmitteln gefördert werden können. Mehr: Das Schienengüterfernverkehrsförderungsgesetz ist in Kraft getreten …