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Newsletter 06/ 2016 vom: 09.09.2016

Neuigkeiten aus dem EBA 06/ 2016

Neuigkeiten aus dem EBA

Sehr geehrte Abonnentinnen und Abonnenten des E-Mail-Informationsdienstes,
Sie erhalten heute wieder einen Newsletter des Eisenbahn-Bundesamtes mit Neuigkeiten aus unserer Behörde.

Mit freundlichen Grüßen,
Ihre EBA-Online-Redaktion

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Das Eisenbahn-Bundesamt auf der InnoTrans 2016

Das Eisenbahn-Bundesamt (EBA) freut sich auf Ihren Besuch vom 20. bis 23. September 2016 auf der InnoTrans 2016 in Berlin. Mehr: Das Eisenbahn-Bundesamt auf der InnoTrans 2016 …

Fachmitteilung 19 / 2016 vom: 02.09.2016, Thema: Recht

Gesetz zur Stärkung des Wettbewerbs im Eisenbahnbereich in Kraft getreten - Nachweis über Erhöhung der Haftpflichtsumme erforderlich

Das Gesetz zur Stärkung des Wettbewerbs im Eisenbahnbereich ist am 2. September 2016 in Kraft getreten. Es enthält das neue Eisenbahnregulierungsgesetz (ERegG) und weitere wichtige Änderungen im Allgemeinen Eisenbahngesetz (AEG). Danach sind alle Eisenbahnunternehmen, Fahrzeughalter und Wagenhalter verpflichtet, bis spätestens zum 2. März 2017 die Deckungssumme der Haftpflichtversicherung auf mindestens 20 Mio. Euro zu erhöhen und dies nachzuweisen. Mehr: Gesetz zur Stärkung des Wettbewerbs im Eisenbahnbereich in Kraft getreten - Nachweis über Erhöhung der Haftpflichtsumme erforderlich …

Fachmitteilung 18 / 2016 vom: 01.09.2016, Thema: Fahrzeuge

Antrag auf Auskunftserteilung aus dem nationalen Fahrzeugeinstellungsregister

Anträge auf Erteilung von Auskünften aus dem Fahrzeugeinstellungsregister können mit dem nachfolgenden Vordruck gestellt werden. Mehr: Antrag auf Auskunftserteilung aus dem nationalen Fahrzeugeinstellungsregister …

Fachmitteilung 17 / 2016 vom: 03.08.2016, Thema: Fahrzeuge

Anwendung der Ausnahmeregelung zur generellen Ausrüstungsverpflichtung von Neufahrzeugen mit dem Zusicherungssystem ETCS gemäß Kapitel 7.4.3 der TSI Zugsteuerung, Zugsicherung und Signalgebung

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) hat entschieden, die Ausnahmeregelung zur generellen Ausrüstungsverpflichtung von Neufahrzeugen mit dem Zusicherungssystem ETCS in Deutschland anzuwenden. Mehr: Anwendung der Ausnahmeregelung zur generellen Ausrüstungsverpflichtung von Neufahrzeugen mit dem Zusicherungssystem ETCS gemäß Kapitel 7.4.3 der TSI Zugsteuerung, Zugsicherung und Signalgebung …

Fachmitteilung 16 / 2016 vom: 12.07.2016, Thema: In eigener Sache

EBA mit neuem Vizepräsidenten

Dr.-Ing. Andreas Thomasch ist zum Vizepräsidenten des Eisenbahn-Bundesamtes (EBA) bestellt worden. Er folgt in dieser Position auf Ralf Schweinsberg, der im vergangenen Jahr in das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur gewechselt ist. Thomasch leitet seit 2001 die Abteilung „Fahrzeuge, Betrieb“ im EBA und wird diese Funktion auch weiterhin beibehalten. Mehr: EBA mit neuem Vizepräsidenten …