Newsletter 04/ 2020 vom: 28.04.2020
Neuigkeiten aus dem EBA 04/ 2020
Sehr geehrte Abonnentinnen und Abonnenten des E-Mail-Informationsdienstes,
Sie erhalten heute wieder einen Newsletter des Eisenbahn-Bundesamtes mit Neuigkeiten aus unserer Behörde.
Mit freundlichen Grüßen,
Ihre EBA-Online-Redaktion
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Fachmitteilung 16 / 2020 vom: 28.04.2020, Thema: Güterwagen
Das Schienenlärmschutzgesetz (SchlärmschG) verbietet grundsätzlich den Betrieb lauter Güterwagen ab dem 13.12.2020. Auf den Schienenwegen der Eisenbahnen des Bundes (EdB) ist das Eisenbahn-Bundesamt (EBA) dafür zuständig, das Gesetz durchzuführen – also etwa die Einhaltung des Verbotes zu überwachen oder Befreiungen davon zu erteilen.Diese Fachmitteilung informiert über die wichtigsten Eckpunkte im Zusammenhang mit dem Schienenlärmschutzgesetz. Mehr: Umsetzung des Schienenlärmschutzgesetzes …
Fachmitteilung 14 / 2020 vom: 21.04.2020, Thema: Infrastruktur
Im Zusammenhang mit Baumaßnahmen sind bei der Anwendung der TSI ZZS in Bezug auf Gleisfreimeldeanlagen vermehrt Rückfragen vor allem zur Nachweisführung aufgekommen. Deshalb veröffentlicht das Eisenbahn-Bundesamt (EBA) nun einen Leitfaden zum Umgang mit Gleisfreimeldeanlagen im Rahmen von Baumaßnahmen unter Berücksichtigung der TSI ZZS ((EU) 2016/919 i.V.m. Nachtrag 2019/776) und der Eisenbahn-Inbetriebnahmegenehmigungsverordnung (EIGV). Mehr: TSI ZZS und EIGV: Umgang mit Gleisfreimeldeanlagen bei Baumaßnahmen …
Fachmitteilung 12 / 2020 vom: 26.03.2020, Thema: Fahrzeuge
Mit dem Gesetz zur Umsetzung der technischen Säule des vierten Eisenbahnpakets der Europäischen Union vom 16. März 2020 wurde unter anderem das Allgemeine Eisenbahngesetz (AEG) geändert.Gemäß § 5 Absatz 1d Satz 1 Nr. 3 ist das Eisenbahn-Bundesamt zukünftig für die Anerkennung und Überwachung der Zertifizierungsstellen im Sinne des Artikels 6 der VO (EU) 2019/779 der Kommission vom 16. Mai 2019 zuständig. Diese Verordnung enthält Durchführungsbestimmungen zur Zertifizierung von für die Instandhaltung von Fahrzeugen zuständigen Stellen gemäß der Richtlinie (EU) 2016/798. Mehr: Anerkennung von ECM-Zertifizierungsstellen durch das Eisenbahn-Bundesamt …
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