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Newsletter 04/ 2020 vom: 28.04.2020

Neuigkeiten aus dem EBA 04/ 2020

Neuigkeiten aus dem EBA

Sehr geehrte Abonnentinnen und Abonnenten des E-Mail-Informationsdienstes,

Sie erhalten heute wieder einen Newsletter des Eisenbahn-Bundesamtes mit Neuigkeiten aus unserer Behörde.

Mit freundlichen Grüßen,
Ihre EBA-Online-Redaktion

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Fachmitteilung 16 / 2020 vom: 28.04.2020, Thema: Güterwagen

Umsetzung des Schienenlärmschutzgesetzes

Das Schienenlärmschutzgesetz (SchlärmschG) verbietet grundsätzlich den Betrieb lauter Güterwagen ab dem 13.12.2020. Auf den Schienenwegen der Eisenbahnen des Bundes (EdB) ist das Eisenbahn-Bundesamt (EBA) dafür zuständig, das Gesetz durchzuführen – also etwa die Einhaltung des Verbotes zu überwachen oder Befreiungen davon zu erteilen.Diese Fachmitteilung informiert über die wichtigsten Eckpunkte im Zusammenhang mit dem Schienenlärmschutzgesetz. Mehr: Umsetzung des Schienenlärmschutzgesetzes …

Fachmitteilung 15 / 2020 vom: 28.04.2020, Thema: Fahrzeuge

Übergang der Zulassungsentscheidung von Fahrzeugen auf die ERA nach dem 4. Eisenbahnpaket

Mit Blick auf den Übergang in das 4. Eisenbahnpaket ergänzt das Eisenbahn-Bundesamt die Hinweise aus der Fachmitteilung 02/2020 um nachfolgende Punkte. Mehr: Übergang der Zulassungsentscheidung von Fahrzeugen auf die ERA nach dem 4. Eisenbahnpaket …

Fachmitteilung 14 / 2020 vom: 21.04.2020, Thema: Infrastruktur

TSI ZZS und EIGV: Umgang mit Gleisfreimeldeanlagen bei Baumaßnahmen

Im Zusammenhang mit Baumaßnahmen sind bei der Anwendung der TSI ZZS in Bezug auf Gleisfreimeldeanlagen vermehrt Rückfragen vor allem zur Nachweisführung aufgekommen. Deshalb veröffentlicht das Eisenbahn-Bundesamt (EBA) nun einen Leitfaden zum Umgang mit Gleisfreimeldeanlagen im Rahmen von Baumaßnahmen unter Berücksichtigung der TSI ZZS ((EU) 2016/919 i.V.m. Nachtrag 2019/776) und der Eisenbahn-Inbetriebnahmegenehmigungsverordnung (EIGV). Mehr: TSI ZZS und EIGV: Umgang mit Gleisfreimeldeanlagen bei Baumaßnahmen …

Fachmitteilung 13 / 2020 vom: 16.04.2020, Thema: STE-Anlagen

Pilotierung erster Teile der zukünftigen „Sektorleitlinie für die Zulassungsbewertung von Signal-, Telekommunikations- und Elektrotechnischen Anlagen (Nationale Technische Vorschrift)“

Im Vorgriff auf die zukünftige technische Vorschrift „Sektorleitlinie für die Zulassungsbewertung von Signal-, Telekommunikations- und Elektrotechnischen Anlagen“ sollen einige Vorgaben schon ab sofort im Rahmen einer Pilotierung angewendet werden. Die Erläuterungen zur Durchführung der Pilotierung sind in einem Leitfaden enthalten. Den Leitfaden und weitere dort referenzierte Dokumente hat das Eisenbahn-Bundesamt (EBA) auf seiner Homepage veröffentlicht. Mehr: Pilotierung erster Teile der zukünftigen „Sektorleitlinie für die Zulassungsbewertung von Signal-, Telekommunikations- und Elektrotechnischen Anlagen (Nationale Technische Vorschrift)“ …

Fachmitteilung 12 / 2020 vom: 26.03.2020, Thema: Fahrzeuge

Anerkennung von ECM-Zertifizierungsstellen durch das Eisenbahn-Bundesamt

Mit dem Gesetz zur Umsetzung der technischen Säule des vierten Eisenbahnpakets der Europäischen Union vom 16. März 2020 wurde unter anderem das Allgemeine Eisenbahngesetz (AEG) geändert.Gemäß § 5 Absatz 1d Satz 1 Nr. 3 ist das Eisenbahn-Bundesamt zukünftig für die Anerkennung und Überwachung der Zertifizierungsstellen im Sinne des Artikels 6 der VO (EU) 2019/779 der Kommission vom 16. Mai 2019 zuständig. Diese Verordnung enthält Durchführungsbestimmungen zur Zertifizierung von für die Instandhaltung von Fahrzeugen zuständigen Stellen gemäß der Richtlinie (EU) 2016/798. Mehr: Anerkennung von ECM-Zertifizierungsstellen durch das Eisenbahn-Bundesamt …