Eisenbahn-Bundesamt

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Newsletter 02/ 2021 vom: 14.01.2021

Neuigkeiten aus dem EBA 02/ 2021

Neuigkeiten aus dem EBA

Sehr geehrte Abonnentinnen und Abonnenten des E-Mail-Informationsdienstes,

Sie erhalten heute wieder einen Newsletter des Eisenbahn-Bundesamtes mit Neuigkeiten aus unserer Behörde.

Mit freundlichen Grüßen,
Ihre EBA-Online-Redaktion

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Fachmitteilung 04 / 2021 vom: 14.01.2021, Thema: Bahnbetrieb

Sicherheitsberichte der Unternehmen

Die zum 17.06.2020 neu gefasste Eisenbahn-Sicherheitsverordnung (ESiV) enthält geänderte Anforderungen an Inhalte und Vorlagetermin des Sicherheitsberichts der Unternehmen. Mehr: Sicherheitsberichte der Unternehmen …

Fachmitteilung 26 / 2020 vom: 23.11.2020, Thema: Infrastruktur

Inkrafttreten der Verordnung über Prüfsachverständige im Eisenbahnbereich im Fachbereich Ingenieurbau, Oberbau und Hochbau

Mit dem Bundesgesetzblatt Nr. 45 vom 14.10.2020 wurde die Verordnung über Prüfsachverständige im Eisenbahnbereich verkündet. Die Mantelverordung enthält die „Verordnung zur Anerkennung, zum Einsatz und zur Überwachung von Prüfsachverständigen im Bereich der Eisenbahnen – Eisenbahn-Prüfsachverständigenverordnung (EPSV)“. Die EPSV wird demnach zum 01. Dezember 2020 in Kraft treten. Zeitgleich zur Einführung der EPSV soll die „Verwaltungsvorschrift zur Anerkennung, zum Einsatz und zur Überwachung von Prüfsachverständigen im Eisenbahnbereich in dem Fachbereich Ingenieurbau, Oberbau und Hochbau (VV PSV)“ eingeführt werden. Mit der EPSV wird die Anerkennung der Gutachter und Prüfer im Eisenbahnbau beim Eisenbahn-Bundesamt von einem privatrechtlichen in ein öffentlich-rechtliches Verfahren überführt. Mehr: Inkrafttreten der Verordnung über Prüfsachverständige im Eisenbahnbereich im Fachbereich Ingenieurbau, Oberbau und Hochbau …

Fachmitteilung 24 / 2020 vom: 09.11.2020, Thema: STE-Anlagen

Inkrafttreten der Verordnung über Prüfsachverständige im Eisenbahnbereich für den Bereich der STE-Anlagen

Am 14.10.2020 wurde die „Verordnung über Prüfsachverständige im Eisenbahnbereich“ im BGBl verkündet und tritt gemäß Artikel 4 der Verordnung am 01. Dezember 2020 in Kraft. Mehr: Inkrafttreten der Verordnung über Prüfsachverständige im Eisenbahnbereich für den Bereich der STE-Anlagen …